Russland beschränkt Transit durch Weißrussland

Moskau (APA) - Ausländer dürfen nach der gültigen Gesetzeslage nicht mehr über Weißrussland in die Russische Föderation einreisen. Das erklärte die für Tourismus verantwortliche russische Vizekulturministerin Alla Manilowa gegenüber der APA. In Ermangelung von Grenzkontrollen zwischen den beiden Staaten, die formal einen Unionsstaat bilden, sei dieser Transit nur noch für Russen und Weißrussen möglich.

Die Vizeministerin bestätigte gleichzeitig eine Meldung der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti, die am Dienstag von einem Problem österreichischer Touristen berichtet hatte. „Ja, es gab einen unangenehmen Vorfall, wir kümmern uns darum und ich habe eine Besprechung organisiert, an der sich das russische Außenministerium, das Transportministerium und die Grenzbehörden beteiligten“, sagte Manilowa zur APA.

Laut Angaben von RIA Nowosti hatte ein österreichischer Autobus Mitte September an der weißrussisch-russischen Grenze umkehren und einen Umweg von 800 Kilometer in Kauf nehmen müssen, um in die Russische Föderation einreisen zu können.

In der Vergangenheit war der internationale Transit durch Weißrussland ohne Probleme möglich gewesen, EU-Bürger benötigten dafür jedoch ein weißrussisches sowie ein russisches Visum.

„Es hat nie eine rechtliche Basis für diesen Grenzübertritt gegeben, das wurde aber einfach ignoriert“, erklärte die Vizekulturministerin. Die russische Regierung habe für Lastwägen bereits eine Lösung gefunden, damit dieses rechtliche Problem bis zum 1. Jänner 2017 auch für Touristen gelöst werden könne, sei im russischen Außenministerium eine Arbeitsgruppe tätig.

„Das Einrichten eines Grenzkontrollpunkts ist aber teuer“, sagte Manilowa. Sie versprach, dass es jedenfalls für Fußballfans, die über Weißrussland 2017 zum FIFA-Konföderationen-Pokal oder 2018 zur Fußball-Weltmeisterschaft nach Russland anreisen wollen, keine Probleme geben werde.

Manilowa dementierte gleichzeitig einen Zusammenhang der aktuellen Transitproblematik mit etwaigen Spannungen zwischen Weißrussland und Russland. „Das ist keine Konfrontation zwischen Minsk und Moskau, das hat nur mit unserer unvollkommenen Gesetzgebung zu tun. Die Visapolitik im Unionsstaat muss harmonisiert werden“, sagte die Spitzenbürokratin.

Während das weißrussische Außenministerium eine Anfrage seit Dienstag unbeantwortet ließ, zeigten sich Gesprächspartner der APA in Minsk über die Causa verwundert. Das Transitverbot tangiert jedenfalls wirtschaftliche Interessen der Republik Belarus: Seit als Folge des russisch-ukrainischen Konflikts alle Direktflüge zwischen diesen beiden Staaten im Herbst 2015 eingestellt wurden, versuchte die staatliche weißrussische Fluglinie Belavia mit Zwischenlandung in Minsk, Passagiere aus der Ukraine nach Russland zu transportieren. Diese Alternative existiert nunmehr nur noch für Staatsbürger Weißrusslands und Russlands, denn Bürger anderer Staaten dürfen laut der russischen Vizeministerin derzeit nicht mehr direkt von Minsk nach Moskau fliegen.