De Maiziere will Tempo bei Reform des europäischen Asylsystems

Luxemburg (APA/dpa) - Die Reform des europäischen Asylsystems soll nach den Vorstellungen des deutschen Innenministers Thomas de Maiziere in spätestens eineinhalb Jahren abgeschlossen sein. Das wäre „ein sehr gutes Tempo (...). Und das brauchen wir auch“, erklärte er am Donnerstag beim Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg. „Das bisherige Asylsystem hat sich in der Krise als nicht praxistauglich erwiesen.“

Die EU-Kommission hat eine grundlegende Reform der geltenden Regeln für Asyl und Grenzschutz vorgeschlagen. So will sie Flüchtlinge anhand fester Kriterien stärker in Europa umverteilen und die Asylverfahren in den verschiedenen Ländern stärker angleichen. An den Außengrenzen sollen künftig auch Europäer kontrolliert werden. Vor allem gegen die Flüchtlingsumverteilung gibt es jedoch heftigen Widerstand, allen voran der osteuropäischen Staaten. Auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich kürzlich skeptisch gezeigt.

Zudem sprach sich de Maiziere erneut - und wie auch Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) - für eine Rückführung von im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen in nordafrikanischen Lager aus. Dort solle in sicheren Unterbringungsmöglichkeiten geprüft werden, ob sie Asyl bekommen könnten, sagte er. „Mit großzügigen Kontingenten“ könnten schutzbedürftige Flüchtlinge nach Europa gebracht werden. „Die anderen müssen dann zurück in ihre Heimat.“

Der libysche Außenminister Mohammed Taher Siala hatte dem Vorschlag kürzlich bei einem Wien-Besuch eine Absage erteilt und erklärt, lediglich Flüchtlinge „mit einem libyschen Visum“ zurücknehmen zu wollen. Aktuell startet die überwiegende Mehrheit afrikanischer Flüchtlinge von der Küste des Bürgerkriegslandes in Richtung Italien.