Nationalrat: Beitritt Österreichs zu Visegrad-Staaten abgelehnt

Wien (APA) - Die FPÖ hätte gerne, dass Österreich der Gruppe der sogenannten Visegrad-Staaten, die sich zuletzt vor allem durch eine restriktive Asyl-Politik hervorgetan haben, beitritt. Ein entsprechender Antrag fand im Nationalrat Donnerstagnachmittag allerdings keine Zustimmung.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) setzt stattdessen auf eine gute Kooperation mit der Gruppe, die Tschechien, Polen, die Slowakei und Ungarn umfasst. Einen Beitritt könne es schon aus dem Grund nicht geben, da es sich um einen „abgeschlossener Klub ohne Möglichkeit, neue Staaten aufzunehmen“ handle.

Das wiederum bezweifeln die Freiheitlichen. Klubchef Heinz-Christian Strache replizierte, dass sich eine geschlossene Gruppe auch öffnen könne: „Viele in der Visegrad-Gruppe würden sich freuen, wenn Österreich auf sie einen Schritt zumachen wollte.“ Der außenpolitische Sprecher der FPÖ, Johannes Hübner, glaubt, dass eine Mitgliedschaft in der Gruppe auch die Rolle Österreichs in der EU stärken würde. Denn die Visegrad-Staaten stellten mittlerweile in der Union defacto eine Veto-Macht dar.