Referendum in der Türkei über Präsidialsystem schon bald möglich

Ankara (APA/Reuters) - Die Türkei könnte nach den Worten von Justizminister Bekir Bozdag noch vor dem nächsten Frühjahr ein Referendum über die Einführung eines Präsidialsystems abhalten. Präsident Recep Tayyip Erdogan verfolgt seit längerem das Ziel, die Verfassung zu ändern, um ihm als Staatschef mehr Machtbefugnisse einzuräumen.

Der Plan ist in der Türkei umstritten. Erdogans Anhänger vertreten die Ansicht, die Türkei brauche eine starke zentrale Führung. Andere befürchten die schleichende Etablierung eines autoritären Systems.

Vor einigen Tagen signalisierte die nationalistische Oppositionspartei MHP, sie könnte ein Präsidialsystem unterstützen. Dies würde den Befürwortern einer Verfassungsänderung im Parlament die nötige Mehrheit verschaffen. Angesichts dessen sagte Justizminister Bozdag am Freitag, wenn das Parlament eine schnelle Entscheidung treffe, könne das Referendum darüber rasch abgehalten werden, möglicherweise noch vor dem Frühjahr.