Stichwahl zum Senat in Tschechien mit geringer Beteiligung begonnen

Prag (APA/dpa) - Die Stichwahl um ein Drittel der Sitze im tschechischen Senat ist bisher nur auf wenig Interesse gestoßen. Am ersten von zwei Wahltagen gaben nach Schätzungen des tschechischen Fernsehens CT nur fünf bis zehn Prozent der 2,78 Millionen Berechtigten ihre Stimme ab. Die Wahllokale schlossen um 22.00 Uhr und sind am Samstag von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr wieder geöffnet.

Alle zwei Jahre werden 27 der 81 Sitze im Senat, dem Oberhaus des Parlaments, bestimmt. Die populistische ANO-Partei des Medienunternehmers, Milliardärs und Finanzministers Andrej Babis schickt am meisten Kandidaten in die Stichwahl, gefolgt von den Sozialdemokraten von Ministerpräsident Bohuslav Sobotka.

Mit Spannung wird erwartet, wie Industrieminister Jan Mladek abschneidet. ANO-Gründer Babis nannte den Sozialdemokraten einen „typischen Karrierepolitiker“ sowie „politischen Parasiten“ und rief zur Wahl seines Kandidaten auf. Mladek entgegnete, Babis sei „ein Pfeffersack, der das Wort Anstand nicht kennt“.

Der Senat hat ein Mitspracherecht bei der Gesetzgebung und kann Verfassungsänderungen verhindern. Dennoch muss sich die zweite Parlamentskammer seit ihrer Konstituierung im Jahr 1993 immer wieder gegen den Vorwurf verteidigen, entbehrlich zu sein.