140 italienische Soldaten nach Lettland: Opposition protestiert

Rom (APA) - Pläne der Regierung in Rom, in den nächsten Monaten 140 Soldaten zu dem von Kanada angeführten NATO-Bataillon in Lettland zu entsenden, sorgen für heftige Diskussionen in Rom. Mehrere Oppositionsparteien, darunter die ausländerfeindliche Lega Nord und die europakritische Fünf-Sterne-Bewegung, übten scharfe Kritik am Plan von Premier Matteo Renzi.

„Das ist ein antirussischer Wahnsinn. Waffen und Soldaten sollten gegen die islamistischen Fundamentalisten, nicht gegen Russland eingesetzt werden“, protestierte Lega-Chef Matteo Salvini. Er setzt sich seit jeher für die Abschaffung der EU-Sanktionen gegen Russland ein.

Der Gründer der Fünf-Sterne-Bewegung, der Starkomiker Beppe Grillo, bezeichnete die bevorstehende Entsendung der Soldaten nach Russland als große Gefahr für Italien. „Die Soldatenentsendung ist ein Beschluss, den die Regierung getroffen hat ohne die Bürger zu fragen. Italien wird somit einer tödlichen Gefahr ausgesetzt“, kritisierte Grillo.

Der italienische Außenminister Paolo Gentiloni hatte am Freitag nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Rom die Entsendung der Soldaten angekündigt. Russland sei unberechenbar und habe Raketensysteme nahe den Grenzen zu NATO-Mitgliedsstaaten installiert. „Wir sind über dieses Verhalten zutiefst besorgt“, so Stoltenberg.

Die NATO hatte bei ihrem Gipfel Anfang Juli die Entsendung von je etwa 1.000 Soldaten nach Polen, Lettland, Estland und Litauen beschlossen. Damit soll auf das gestiegene Sicherheitsbedürfnis der östlichen Bündnispartner reagiert werden, die sich angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine-Krise um ihre Sicherheit sorgen.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA068 2016-10-15/10:23