SPÖ - Schiedsgericht zu Causa Ablinger soll noch 2016 entscheiden

Wien/Linz (APA) - Das von der SPÖ eingerichtete Bundesschiedsgericht zur Causa Sonja Ablinger will noch vor Jahresende eine Entscheidung treffen. Das erklärte Leiter Hannes Jarolim gegenüber der APA. Das Schiedsgericht soll klären, ob die Nachbesetzung des Mandats von Barbara Prammer mit Walter Schopf einen Verstoß gegen das Statut darstellte. Das oberösterreichische Schiedsgericht hatte Schopfs Mandat bestätigt.

Die Sache geht zurück auf das Jahr 2014: Nach dem Tod der damaligen Nationalratspräsidentin Prammer beanspruchte die frühere oberösterreichische Frauenvorsitzende Ablinger das Nationalratsmandat, obwohl der Gewerkschafter Schopf vor ihr gereiht war. Argumentiert wurde dies von den SPÖ-Frauen und Jugendorganisationen damit, dass die von der Partei selbst auferlegte Frauenquote von 40 Prozent nicht erreicht sei - Schopf also zugunsten einer weiblichen Kandidatin verzichten solle. Neben dem Schiedsgericht der oberösterreichischen Landespartei wurde auch eines von der Bundespartei eingesetzt. Während in Oberösterreich inzwischen Schopfs Mandat bestätigt worden war, wurde es um das Bundesschiedsgericht sehr still.

Nun soll jedoch etwas weitergehen und die Sache bis Jahresende erledigt sein, erklärte Jarolim im Gespräch mit der APA. Die Mitglieder des Schiedsgerichts werden sich hierfür die Entscheidung in Oberösterreich ansehen und auch prüfen, ob die formalen Voraussetzungen für die Anfechtung erfüllt wurden. Der SPÖ-Justizsprecher wurde im Herbst 2014 vom Parteivorstand einstimmig zum Leiter des Schiedsgerichts bestimmt.

Die frühere SPÖ-Abgeordnete Ablinger hatte im Zuge des Konflikts zunächst ihre Funktion als Frauenchefin in Oberösterreich abgegeben. In Reaktion auf die rot-blaue Koalition im Burgenland trat sie dann ganz aus der Partei aus. Die Causa hatte auch Auswirkungen auf das Parteistatut, indem die Bundespartei künftig Landeslisten korrigieren kann, wenn zu wenige Frauen (oder auch Männer) zum Zug kämen. Die heutige Vorsitzende des Österreichischen Frauenrings zeigte sich darüber verärgert, wie „innerparteilich mit Demokratie umgegangen wird“, denn dass zwei Jahre lang nichts passiere, sei „skandalös“. Das Ergebnis werde sie jedenfalls „mit Interesse wahrnehmen“, wenn auch „aus großer Distanz“, so Ablinger zur APA.

Ablingers Nachfolgerin als Frauenvorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Sabine Promberger, meinte nun, man erkundige sich immer wieder bei der Bundespartei in dieser Causa. „Da sind wir dran und hoffen, bald eine Entscheidung zu bekommen“, erklärte Promberger, seit 2014 auch stellvertretende Bundesfrauenvorsitzende, der APA.

Die SPÖ-Frauen wollten sich auf Nachfrage nicht zu dem Thema äußern.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA022 2016-10-16/07:00