Montenegro - Djukanovic vom Wahlsieg seiner Partei überzeugt

Podgorica (APA) - Montenegros Langzeitpremier Milo Djukanovic hat sich am Sonntag von einem weiteren Wahlsieg seiner seit 1991 regierenden Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS) überzeugt gezeigt. Zu eventuellen Regierungsbündnissen wollte sich der Premier nach der Stimmabgabe in Podgorica laut Medienberichten allerdings nicht äußern.

Die DPS trat bei den Parlamentswahlen am Sonntag zum ersten Mal seit 1996 ohne kleinere Bündnispartner auf. Dies durfte den Urnengang nach Meinung von Zlatko Vujovic, dem Chef der nicht-staatlichen Organisation CEMI, zum „ungewissesten bisher“ gemacht haben. Ein weiterer Grund liegt seiner Meinung nach in der russischen Einmischung in den Wahlkampf, allem voran an der Seite der prorussischen oppositionellen „Demokratischen Front“ (DF). Das Resultat sei ein sehr qualitätsvoller DF-Wahlkampf gewesen, so der Analyst. Das Oppositionsbündnis hatte im Wahlkampf gegen die NATO-Mitgliedschaft plädiert. Auch die Anerkennung des Kosovo soll rückgängig gemacht werden, hieß es.

Die DPS war andererseits nicht nur ohne kleinere Bündnispartner - in den vergangenen 18 Jahren war dies immer die Sozialdemokratische Partei (SDP) von Ranko Krivokapic -, sondern auch ohne ihren Wahlstrategen geblieben. Der langjährige Parteiideologe Svetozar Marovic hatte sich kürzlich von der Partei getrennt, nachdem er wegen Finanzmachenschaften in seiner Heimatstadt Budva zu einer Haftstrafe verurteilt worden war.

Immerhin dürfte die DPS laut Meinungsumfragen mit einem weiteren Wahlsieg rechnen. Ob dieser auch für die Regierungsbildung reichen wird, wagte zunächst in Podgorica kaum jemand zu prognostizieren. Denn gute Wahlresultate erwarten auch die beiden führenden Oppositionsbündnisse, neben der DF auch das proeuropäische „Große Bündnis Kljuc“. Die Positionen der zwei Oppositionsbewegungen sind dermaßen unterschiedlich, dass ein funktionierendes Regierungsbündnis kaum wahrscheinlich scheint.

Dass den Wahlen eine große Bedeutung beigemessen wird, war am Sonntag auch an der Wahlbeteiligung sichtbar. Bis Mittag haben gemäß der nicht-staatlichen Organisation CDT bereits knapp 30 Prozent der Stimmberechtigten an den Wahlen teilgenommen. Bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2013 waren es um dieselbe Zeit um zehn Prozent weniger. Die Wahllokale bleiben bis 20.00 Uhr geöffnet.

Medienberichte über die Festnahme einer bewaffneten Gruppe, die angeblich Unruhen und bewaffnete Konflikte auslösen wollte, wurden sowohl von Djukanovic als auch vom Staatschef Filip Vujanovic bestätigt. Er habe die gleichen Informationen, die in den Medien bereits durchgesickert seien, sagte Djukanovic. Eine Aussendung der zuständigen Institutionen sei in Vorbereitung, so der Regierungschef.

Laut Medienangaben wurde die Gruppe, deren Mitglieder in der vergangenen Nacht in Podgorica festgenommen worden seien, vom ehemaligen Chef der führenden serbischen Sonderpolizeieinheit, Bratislav Bata Dikic, angeführt.