Experte: China hat bei US- und EU-Protektionismus viel zu verlieren

Lima/Washington (APA) - Der eben zu Ende gegangene Gipfel des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) hat den Welthandel und dessen Regeln auch in Europa wieder in den Vordergrund gerückt. Hierbei geht es bezogen auf Freihandel darum, wie sich die USA unter ihrem künftigen Präsidenten Donald Trump verhalten werden, der sich im Wahlkampf protektionistisch gab - und was China in diesem Lichte künftig macht.

Hier spielt auch das ausgemachte aber noch nicht umgesetzte Transpazifische Freihandelsabkommen TPP im Fokus. Der scheidende US-Präsident Barack Obama sagte nach den Beratungen beim APEC-Gipfel in Lima, die Partnerländer wollten an dem zwölf Staaten umfassenden Abkommen festhalten. TPP sieht keine Teilnahme Chinas vor. „Und sie wollen, dass die Vereinigten Staaten dabei sind“, fügte Obama in Lima hinzu.

China hätte am meisten zu verlieren, würden die USA und auch Europa künftig mehr wirtschaftlichen Protektionismus umsetzen, sagte Axel Berger vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik am Montag im Ö1-“Mittagsjournal“. Daher kämen auch Interessensbekundungen des Riesenreiches, eine aktive Rolle im Freihandel spielen zu wollen, nicht überraschend, so der Experte. China habe in den vergangenen Jahren selbst sehr von liberalen Regeln profitiert, selbst aber wenig für den Freihandel - im Sinne liberaler (Investitions-)Regeln für ausländische Firmen im eigenen Land - getan.

Sehr wohl hat China zuletzt selbst einige Abschlüsse bzw. Unterzeichnungen von Freihandelsabkommen vorangetrieben, erinnerte Berger im Radio an eine entsprechende Vereinbarung mit Australien. China bewege sich also, für eine tatsächlich aktive Rolle müsse aber noch mehr passieren.“China muss deutlich mehr tun, um eine glaubwürdige Führungsrolle im Welthandel einzunehmen“, sagte Berger.

Vor allem wenn die US-Teilnahme am TPP-Abkommen wackeln sollte, würde sich China viel Spielraum bieten. Auch die Anreize, selbst eine aktivere Rolle zu spülen, würde so steigen, sagte Berger.

Einige Teilnehmer des APEC-Treffens im peruanischen Lima hatten erklärt, TPP könne auch ohne die USA auskommen. Andere plädierten für Neuverhandlungen. Neuseeland wiederum schlug „kosmetische“ Änderungen vor, die es Trump erlaubten, sich zu TPP zu bekennen, ohne sein Gesicht zu verlieren.