Parlamentarische Bundesheerkommission feierte 60er

Wien (APA) - Die Parlamentarische Bundesheerkommission feiert ihren 60. Geburtstag. Bei einem Festakt im Hohen Haus würdigte Nationalratsprä...

Wien (APA) - Die Parlamentarische Bundesheerkommission feiert ihren 60. Geburtstag. Bei einem Festakt im Hohen Haus würdigte Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) die Arbeit der Kommission als unverzichtbares Instrument der demokratischen Kontrolle im Rahmen des österreichischen Wehrsystems, auch ihr Kollege Karlheinz Kopf (ÖVP) unterstrich die Bedeutung der Kontrolle des Bundesheers durch das Parlament.

Wie die Parlamentskorrespondenz berichtete, kann sich Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) sogar eine noch intensivere Einbindung des Parlaments vorstellen, etwa bei der Bestellung des Rechtsschutzbeauftragten.

Die Kommission setzt sich aus Vertretern der Parlamentsfraktionen zusammen und prüft unabhängig vom Dienstweg Beschwerden von Soldaten. Sie gibt Empfehlungen ab und kann darüber hinaus von ihr vermutete Mängel im Dienstbetrieb von Amts wegen prüfen.

„Die Bundesheerkommission sieht sich nicht als Gegner, sondern als Partner, dem es darum geht, die Anliegen der Soldatinnen und Soldaten zu vertreten“, betonte der Amtsführende Vorsitzende der Kommission, Otto Pendl (SPÖ). Die zahlreichen verwirklichten Empfehlungen zeigten, dass der permanente Einsatz der Kommission Früchte trage. Der SPÖ-Sicherheitssprecher stand zum Abschluss der Festveranstaltung übrigens selbst im Mittelpunkt: Anlässlich seines 65. Geburtstages wartet die Gardemusik mit einem Marsch für Otto Pendl auf.


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