Merkel für weitere Stärkung der deutschen Geheimdienste

Berlin (APA/Reuters) - Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich dafür ausgesprochen, dass die deutschen Geheimdienste ihre Arbeit ausbauen und intensiver mit ausländischen Behörden zusammenarbeiten. „So muss zum Beispiel die Kooperation zwischen unseren eigenen Nachrichtendiensten weiter gestärkt werden“, sagte Merkel am Montag in Berlin beim Festakt zum 60. Geburtstag des Bundesnachrichtendienstes (BND).

Sie verwies dabei auf internationale Krisen wie in Syrien, in der Ukraine sowie auf Cyberangriffe. Wichtig sei etwa die gemeinsame Ausbildung des Nachwuchses in einem Masterstudiengang. „Selbstverständlich muss auch die Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten vertieft werden.“ Zudem müsse der BND seine eigenen Fähigkeiten stärken und ausbauen.

Die Etats des BND und des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz werden im kommenden Jahr erneut erheblich angehoben. „Wir können also nicht unser Hände in den Schoß legen und auf die Anstrengungen anderer warten“, sagte Merkel. Der Deutsche Bundestag hatte Ende Oktober die Rechte des BND erheblich ausgeweitet.

Merkel betonte, die Arbeit der Nachrichtendienste sei für Deutschland unverzichtbar. Ihre nachrichtendienstlichen Instrumente müssten aber mit Augenmaß eingesetzt werden. Zugleich mahnte sie zu einer Balance zwischen dem Informationsrecht der Öffentlichkeit und der Geheimhaltung. „Geheimes muss also geheim bleiben.“ Ansonsten verlören die Erkenntnisse ihren Wert. Auch die Untersuchungsausschüsse des Bundestages seien sinnvoll, weil sie für die parlamentarische Kontrolle sorgten und klar geworden sei, „welch unverzichtbaren Dienst Nachrichtendienste leisten“.