Verfassungsschutz enttarnt Islamisten: Anschlagspläne relativiert

Eigentlich sollte der Mann die islamistische Szene durchleuchten - doch der neue Mitarbeiter war wohl selbst Islamist. Im Chat geriet er an den Falschen - einen V-Mann des Verfassungsschutzes.

Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz.
© APA/AFP/dpa/OLIVER BERG

Berlin – Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat einen mutmaßlichen islamistischen Maulwurf in den eigenen Reihen enttarnt. Der Mann habe sich im Internet unter falschem Namen islamistisch geäußert und Dienstgeheimnisse verraten, teilte ein Sprecher der Behörde am Dienstag mit. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Düsseldorf wurde der Mann erst im April 2016 als Quereinsteiger vom Verfassungsschutz eingestellt, um die islamistische Szene in Deutschland zu observieren. Zuerst hatten die Tageszeitung „Die Welt“ und das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ über den Fall berichtet.

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf relativierte am späten Abend Berichte über einen geplanten Bombenanschlag durch den Islamisten. Die Ermittlungen hätten bisher keine Hinweise ergeben, dass eine Gefahr bestanden habe, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, Ralf Herrenbrück, der Deutschen Presse-Agentur am Dienstagabend. Es werde aber weiter ermittelt.

Die Staatsanwaltschaft teilte zudem mit, gegen den Verdächtigen werde wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und der versuchten Verletzung von Dienstgeheimnissen ermittelt.

Dem 51-Jährigen werde vorgeworfen, sich gegenüber einem Chatpartner als BfV-Mitarbeiter zu erkennen gegeben und dabei „inhaltlich zutreffend Einsatzanlässe und -orte offenbart zu haben“. Der Verdächtige habe dem Chatpartner vorgeschlagen, Gleichgesinnten Zugang zum BfV für eine Gewalttat gegen „Ungläubige“ zu ermöglichen. Dies sei „sicher im Sinne Allahs“. Er sei zu allem bereit, „um den Brüdern zu helfen“.

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Da es sich bei der Internet-Kontaktperson des Verdächtigen um einen BfV-Mitarbeiter gehandelt habe, habe man den Beschuldigten ermitteln und vorläufig festnehmen können. Belastbare Anhaltspunkte dafür, dass der Verdächtige zuvor sicherheitsrelevante Kenntnisse an Mitglieder der gewaltbereiten salafistischen Szene weiter gegeben habe, gebe es nicht. Im Klartext: Die Ermittler gehen davon aus, dass der Mann nur mit dem undercover ermittelnden BfV-Mitarbeiter Kontakt hatte.

Die Anschuldigungen habe der Mann, der sich selbst als Konvertiten bezeichne, „der das Ziel gehabt habe, das BfV zu infiltrieren, um Glaubensbrüder vor Ermittlungen warnen zu können“, in einer Vernehmung eingeräumt, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Geprüft werde nun, ob der Generalbundesanwalt den Fall übernehmen werde. Das deutsche Bundeskriminalamt ermittele. (dpa)


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