BP-Wahl - Wahlkarten 2: Geringerer Rückgang in Kärnten und Vorarlberg

Wien (APA) - In fast allen Bundesländern wurden für die Stichwahl-Wiederholung am Sonntag rund ein Fünftel weniger Wahlkarten ausgestellt al...

Wien (APA) - In fast allen Bundesländern wurden für die Stichwahl-Wiederholung am Sonntag rund ein Fünftel weniger Wahlkarten ausgestellt als für die erste Stichwahl im Mai. Nur in Kärnten (5,81 Prozent) und Vorarlberg (11,93 Prozent) war der Rückgang deutlich geringer. Den vergleichsweise stärksten Rückgang verzeichneten Niederösterreich (minus 23,71 Prozent), Salzburg (22,64) und Wien (22,48).

Dennoch waren, wie bei früheren Wahlen, die Wiener wieder am stärksten an der Briefwahl interessiert: 172.292 Wahlkarten wurden ausgestellt (13.065 davon ins Ausland). 123.454 meldete Oberösterreich, 115.688 Niederösterreich. In den kleinen Ländern Burgenland und Vorarlberg wurden hingegen nur 18.806 bzw. 30.668 Wahlkarten versendet.

Nach der Aufhebung der ersten Stichwahl vom 22. Mai durch den VfGH - u.a. wegen Regelwidrigkeiten bei der Auszählung der Briefwahl - und der Verschiebung des Wiederholungstermins wegen Kleberproblemen bei Wahlkarten waren diese jetzt im Focus der Aufmerksamkeit. Das Innenministerium gab einerseits in seinem „Leitfaden“ den Wahlbehörden besonders genaue Instruktionen, wie gesetzeskonform vorzugehen ist. Andererseits häuften sich in den Medien Berichte über Mängel bei Antrag oder Zustellung. So klagten in den Sozialen Netzwerken viele Auslandsösterreicher, sie hätten keine oder zu spät Wahlkarten erhalten.

Das Innenministerium ließ jede behauptete Verfehlung überprüfen - und notfalls Applikationen wie die Internet-Bestellmöglichkeit bei www.wahlkartenantrag.at (nach Bekanntwerden eines Datenlecks) stoppen. Auch die „einzelnen Beschwerden“ wegen nicht rechtzeitiger Zustellung im Ausland wurden an die einzelnen Gemeinden zur Überprüfung weitergeleitet. Beim Postweg im Ausland gebe es ganz ohne Zweifel Abhängigkeiten, was Schnelligkeit und Zuverlässigkeit betrifft, die von Österreich nicht beeinflussbar sind, betonte das Innenministerium gegenüber ORF.at. Für eine Verlängerung der Antragsfrist wäre der Gesetzgeber zuständig.

TT-ePaper testen und eine von drei Gasser Tourenrodeln gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Die TT verlost drei Gasser Tourenrodeln und 50 Thermosflaschen

Kommentieren