Deutschland will deutlich mehr Afghanen in ihre Heimat abschieben

Berlin (APA/AFP) - Die deutsche Bundesregierung will deutlich mehr Afghanen als bisher in ihre Heimat abschieben. Eine Sprecherin des Bundes...

Berlin (APA/AFP) - Die deutsche Bundesregierung will deutlich mehr Afghanen als bisher in ihre Heimat abschieben. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums bestätigte am Wochenende, derzeit werde „auf Grundlage der zwischen Afghanistan und Deutschland getroffenen Vereinbarung die Rückkehr von Afghanen voraussichtlich noch im Dezember organisiert“.

Die Rückkehr betrifft demnach sowohl freiwillig Ausreisende als auch Afghanen, die sich derzeit ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland aufhalten. Im Oktober hatten Deutschland und Afghanistan eine gemeinsame Erklärung zur Rückkehr abgelehnter Asylbewerber unterzeichnet, im Gegenzug wurden dem Land Finanzhilfen zugesagt. Der „Spiegel“ berichtet in seiner neuen Ausgabe, in einem ersten Sammelflieger sollen im Laufe des Monats bis zu 50 afghanische Staatsbürger in ihr Land zurückgebracht werden.

Die Bundesregierung stufte Ende September gut 12.500 Afghanen als ausreisepflichtig ein. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden in diesem Jahr nur 27 abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan tatsächlich abgeschoben, wie aus einer Mitte November veröffentlichten Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage hervorgeht. Insgesamt leben derzeit etwa 247.000 Afghanen in Deutschland.

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kritisierte gegenüber dem „Spiegel“ die Abschiebungen und verwies auf die „katastrophale Sicherheitssituation“ sowie die „desolate politische und ökonomische Lage“.

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