BP-Wahl-Reaktionen - Johannis: Van der Bellen sichert EU-Zukunft

Wien/Bukarest (APA/dpa/Agerpres) - Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis (Iohannis) hat den gewählten österreichischen Staatspräsidenten Alexander Van der Bellen als Partner zur „Sicherung der Zukunft des gemeinsamen europäischen Projekts“ gewürdigt. Dessen Stabilität sei derzeit „vielen Herausforderungen“ ausgesetzt, betonte der rechtsliberale Politiker.

„Auf der Basis der Prinzipien der liberalen Demokratie, des Rechtsstaats, der Menschenrechte, der Toleranz und der Abschaffung von Diskriminierung“ gelte es, die EU zu stärken, hieß es am Montag in Johannis‘ Glückwunschbrief an Van der Bellen. Darin äußerte der rumänische Präsident auch die Überzeugung, dass unter Van der Bellen die „lange und enge Freundschaft“ der bei den Staaten noch vertieft werden könne.

Mit dem Lob der „liberalen Demokratie“ distanziert sich Johannis vom Konzept der „illiberalen Demokratie“, das der rechtsnationale Ministerpräsident des Nachbarlands Ungarn, Viktor Orban, befürwortet. 2014 hatte Orban den Begriff „illiberale Demokratie“ in die aktuelle Debatte um die Zukunft Europas eingebracht. Johannis ist aufgrund seines Amts zur formellen Parteilosigkeit verpflichtet, steht aber der rumänischen Mitte-Rechts-Partei PNL nahe.