Scharfe Kritik an harschen Ermittlungsmethoden von Chinas Kommunisten

Hongkong (APA/dpa) - Menschenrechtler haben scharfe Kritik an grausamen Ermittlungsmethoden der Kommunistischen Partei Chinas geübt. Das „Shuanggui“ genannte Haftsystem, mit dem die Disziplinkommission häufig Geständnisse von Korruptionsverdächtigen erzwinge, müsse abgeschafft werden, forderte Human Rights Watch am Dienstag.

Die in den USA ansässige Organisation legte in Hongkong einen Bericht über Folter und Haft in dem internen Untersuchungsapparat für die 88 Millionen Parteimitglieder vor, der sich außerhalb der Justiz bewegt.

„Präsident Xi Jinping hat seine Anti-Korruptions-Kampagne auf ein misshandelndes und illegales Inhaftierungssystem aufgebaut“, sagte Sophie Richardson von Human Rights Watch. „Verdächtige zu foltern, damit sie gestehen, wird die Korruption nicht beenden, aber wird jedes Vertrauen in Chinas Justizsystem beseitigen.“

Der Bericht listet auf, dass Inhaftierte schwer geschlagen, vom Schlafen abgehalten oder lange gezwungen würden, sich in unbequemen Positionen zu halten. Ihnen werde Wasser und Nahrung vorenthalten. Ohne Zugang zu einem Anwalt oder Nachricht an die Angehörigen würden sie in Einzelhaft in inoffiziellen Einrichtungen festgehalten.

Wenn Verdächtigte schließlich „gestehen“, werden sie an das normale Justizsystem zur Bestrafung übergeben. Der 120-Seiten-Bericht beruft sich auf Betroffene, Verwandte, Gerichtsdokumente und Medienberichte.