NATO unterstreicht Bedeutung der Kooperation mit der EU

Brüssel (APA/AFP) - NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht eine engere Zusammenarbeit des Bündnisses mit der EU als wichtiges Element, um die Beziehungen zu den USA zu stärken. Das Vorgehen sei „ein Weg, um die Bindung zwischen Nordamerika und Europa zu verstärken“, sagte Stoltenberg zum Auftakt des NATO-Außenministertreffens am Dienstag in Brüssel.

Demnach werden die Minister „mehr als 40 Vorschläge“ verabschieden, um die Zusammenarbeit mit der EU „in konkretes Handeln“ umzusetzen. „Kern“ des Ministertreffens sei „die Bedeutung der transatlantischen Bindung“, sagte Stoltenberg. Die Minister werden über das Verhältnis zu Washington am Dienstag beim Abendessen beraten und sich gleichzeitig auch über die Haltung des Bündnisses gegenüber Russland austauschen.

Der Sieg Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen hat für große Verunsicherung im Bündnis gesorgt. Der Milliardär hatte im Wahlkampf mehr finanzielles Engagement der europäischen Verbündeten gefordert und dabei die Beistandsgarantie bei Angriffen für Länder in Frage gestellt, die nicht genug im Verteidigungsbereich investieren. Zudem strebt Trump eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland an, während die NATO sich in der Ukraine-Krise bisher klar auf die Seite Kiews stellt.

Die EU und NATO hatten bereits beim Gipfel des Bündnisses im Juli in Warschau eine engere Zusammenarbeit vereinbart. Stoltenberg will mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Nachmittag die Vorschläge zur engeren Kooperation zwischen beiden Organisationen vorstellen.

Der NATO-Generalsekretär nannte unter anderem gemeinsame Übungen, mehr Informationsaustausch sowie abgestimmtes Vorgehen gegen Hacker-Angriffe und sogenannte hybride Kriegsführung, die Russland im Ukraine-Konflikt vorgeworfen wird. Dabei geht es um Taktiken, die auf Täuschung und Verschleierung beruhen statt auf dem offenen Einsatz herkömmlicher militärischer Mittel.

Die NATO hat zudem bereits mit der Unterstützung der EU in der Flüchtlingskrise begonnen. In der Ägäis überwacht eine Marine-Mission des Bündnisses die Lage an der türkischen Küste, von wo aus bis zum EU-Türkei-Abkommen im März täglich teils tausende Flüchtlinge versuchten, nach Griechenland zu gelangen. Darüber hinaus unterstützt die NATO die EU-Mission „Sophia“ vor Libyen durch den Austausch von Lageinformationen und die Betankung von Schiffen.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA451 2016-12-06/15:23