Deutschland, Österreich und Italien wollen die OSZE stärken
Die Gesellschaft für Sicherheit und Zusammenarbeit werde angesichts der aktuellen Herausforderungen mehr gebraucht denn je, betonten die Außenminister der drei Länder bei einem Treffen.
Frankfurt am Main/Wien – Deutschland, Österreich und Italien wollen die OSZE für ihre neuen Aufgaben und Herausforderungen wappnen, um so Europa sicherer zu machen. Das betonten die Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Sebastian Kurz (ÖVP) und Paolo Gentiloni vor dem Beginn des OSZE-Ministerrats in Hamburg in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Mittwoch-Ausgabe).
Angesichts der Krisen und Konflikte werde die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE), „die aus dem Dornröschenschlaf der vergangenen Jahre erwacht ist“, „dringender denn je“ gebraucht. Die OSZE müsse für ihre neuen Aufgaben und Herausforderungen gewappnet werden. Die Mitglieder der zukünftigen OSZE-Troika (Deutschland, Österreich, Italien) haben dafür fünf Aktionsfelder definiert.
Dazu zählen sie die Schaffung neuer Dialogformen, die Weiterentwicklung der bisherigen Instrumente für eine nachhaltige Konfliktlösung, einen Neustart in der konventionellen Rüstungskontrolle, das gemeinsame Herangehen an globale Herausforderungen und die Schaffung von Voraussetzungen für eine handlungsfähige OSZE durch politischen und finanziellen Rückhalt.
Denn Krisen und Konflikte stürmten nicht nur in Syrien, Libyen, Jemen, Irak oder Afghanistan „mit unheimlicher Dichte und Wucht auf uns ein“, schreiben die drei Außenminister. Unruhig seien auch die Zeiten in Europa. „Selbst die Frage von Krieg und Frieden ist auf unseren Kontinent zurückgekehrt“, verweisen sie auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland und den ungelösten Konflikt in der Ostukraine. Dadurch seien die Eckpfeiler der europäischen Friedensarchitektur, die jahrzehntelang nahezu selbstverständlich erschienen, heute infrage gestellt.
Das Trio forderte alle OSZE-Staaten auf, sich an der Umsetzung dieser Aktionsfelder zu beteiligen. „Je mehr wir in die OSZE investieren, desto mehr kann sie für uns tun! Wir brauchen eine starke OSZE, gerade in diesen stürmischen Zeiten!“ (APA)