Von der Leyen unterstützt saudi-arabische Reformagenda

Riad (APA/dpa) - Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Saudi-Arabien zu weiteren Reformen ermutigt. Bei ihrem Besuch in der saudischen Hauptstadt Riad setzte sie sich am Donnerstag vor allem für mehr Chancengleichheit für Frauen ein. „Ich bin der festen Überzeugung, dass die jungen Frauen in Saudi-Arabien nicht mehr aufzuhalten sind“, sagte sie.

Im vergangenen Jahr hätten beispielsweise 100.000 mehr Frauen als Männer das Studium abgeschlossen. Von der Leyen traf in Riad unter anderem junge Unternehmerinnen. „Wenn Saudi-Arabien eine Zukunft haben will, dann mit diesen Frauen, und dann muss es diesen Frauen auch den Weg ebnen“, betonte sie.

Saudi-Arabien ist eine absolute Monarchie, die streng islamisch geprägt ist. Frauenrechte sind stark eingeschränkt. Unter anderem dürfen sie nicht Autofahren. Das Land will sich mit der Reformagenda „Vison 2030“ wirtschaftlich und gesellschaftlich öffnen. Vor allem geht es dabei darum, die Abhängigkeit von den Öleinnahmen abzumildern.

Bei ihrem Besuch in Saudi-Arabien sei sie indes nicht mit Forderungen nach mehr Waffenlieferungen konfrontiert worden, sagte Von der Leyen. „Beim Thema restriktiver Rüstungsexport herrscht inzwischen auch Klarheit zwischen unseren beiden Ländern. Und das ist gut, damit es keine falschen Erwartungen gibt“, sagte sie am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden Kronprinzen und Verteidigungsminister Mohammed bin Salman.

Saudi-Arabien ist nach Indien der größte Waffenimporteur der Welt. Deutschland ist die Nummer fünf bei den Exporteuren. Die deutschen Rüstungsexportrichtlinien gehören aber zu den strengsten weltweit. Menschenrechtsverletzungen und die Verwicklung eines Landes in Konflikte werden bei jedem Antrag berücksichtigt.

Saudi-Arabien werden massive Menschenverletzungen vorgeworfen. Außerdem ist der streng islamische Wüstenstaat wegen der Bombardements seiner Luftwaffe im Jemen bei der Bekämpfung der Houthi-Rebellen in der Kritik. Trotzdem werden immer noch einige Waffenlieferungen genehmigt. 2015 erteilte die deutsche Bundesregierung 17 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Kriegswaffen. Die Aufträge waren 23,8 Millionen Euro Wert.