Juncker lehnt Blockade der EU-Beitrittsgespräche mit Türkei ab

Berlin (APA/dpa) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält an seiner Position fest und hat sich im Gegensatz zum EU-Parlament für eine Weiterführung der Beitrittsgespräche mit der Türkei ausgesprochen. „Es lohnt sich vor allem wegen der Menschen, mit dem Land im Gespräch zu bleiben“, sagte Juncker der „Welt am Sonntag“.

„Wir sollten daran arbeiten, dass sich die Türkei wieder auf die Europäische Union zubewegt und sich nicht mit Riesenschritten noch weiter entfernt“, sagte Juncker. „Sollte die Türkei wieder auf einen Kurs in Richtung Europa zurückfinden und die notwendigen Reformen in Politik, Wirtschaft und Justiz durchführen, dann ist ein EU-Beitritt bis zum Jahr 2023 durchaus möglich. Aber im Moment sieht es nicht so aus, im Gegenteil.“

Der EU-Außenministerrat will an diesem Montag und Dienstag in Brüssel über eine Weiterführung der Beitrittsgespräche entscheiden. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat eine Blockade angekündigt. Entscheidungen im EU-Außenministerrat müssen einstimmig fallen.

Juncker machte Ankara für Verzögerungen beim Ende der Visumspflicht für türkische Staatsbürger verantwortlich: „Wenn die Türkei nicht bereit ist, die Bedingungen für eine Visa-Liberalisierung vollständig zu erfüllen und damit auch die Anti-Terror-Gesetze zu ändern, dann ist es einzig und allein die Schuld der türkischen Regierung und des türkischen Präsidenten, dass ihre Bürger sich noch nicht frei in Europa bewegen können. Das müssen wir den Menschen in der Türkei erklären“, sagte er.