Ministerkarussell in Rom: Renzi-Vertraute kämpfen um Amtsverbleib

Rom (APA) - Der mit der Regierungsbildung in Italien beauftragte Premier Paolo Gentiloni feilt an der Ministerliste, die er voraussichtlich am Montagabend, oder spätestens am Dienstag Präsident Sergio Mattarella vorlegen will. Der römische Sozialdemokrat führt am Montag Gespräche mit den Parteien, die seine Regierung unterstützen werden.

Das 66. Kabinett seit der Gründung der Italienischen Republik im Jahr 1946 soll sich auf die selbe Mehrheit stützen, die die Regierung des am Mittwoch zurückgetretenen Premiers Matteo Renzi trug. Das Sagen werden Renzis Demokratische Partei (PD), die rechtskonservative Partei NCD (Nuovo Centro Destra) und einige kleine Zentrumsparteien haben. Erwartet wird der Einstieg in die Regierungskoalition der Zentrumspartei ALA um Denis Verdini, einen ehemaligen Vertrauten von Ex-Premier Silvio Berlusconi, der sich von dessen konservativer Forza Italia getrennt und sich politisch selbstständig gemacht hatte. Jetzt will die ALA-Partei Gentilonis Regierung beitreten und fordert einige Ministerposten.

Gerechnet wird, dass mehrere Minister im Amt bestätigt werden. So sollten Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan und Innenminister Angelino Alfano für Kontinuität sorgen. Erwartet wird auch, dass Industrieminister Carlo Calenda, ein Vertrauensmann Renzis, zum Außenminister aufrückt. Umweltminister Gian Luca Galletti könnte durch den bekannten Umweltaktivisten Ermete Realacci, ein guter Freund Gentilonis, ersetzt werden. Reformenministerin Maria Elena Boschi, Initiatorin der von den Italienern per Referendum versenkten Verfassungsreform, sollte aus der Regierung austreten, jedoch eine Spitzenfunktion in ihrer PD-Partei übernehmen.

Politische Beobachter in Rom rechnen, dass Gentiloni schon am Montag dem Staatschef die Ministerliste vorlegt. Erwartet wird, dass das neue Kabinett wie die Regierung Renzi schlank und mit mehreren Frauen besetzt sein wird. Der Premier könnte sich dann bereits am Mittwoch einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Mattarella drängt, dass Italien mit einer funktionsfähigen Regierung am Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs nächste Woche in Brüssel teilnimmt, bei dem es prioritär um die Flüchtlingsthematik geht.