Ukrainer und Georgier bekommen demnächst Visafreiheit

Brüssel – Ukrainer und Georgier sollen in Kürze Visafreiheit für Reisen in die EU bekommen. Der slowakische Außenminister Miroslav Lajcak, dessen Land derzeit den EU-Vorsitz innehat, erklärte am Montag in Brüssel: „Es gibt keine offenen Fragen mehr“.

Am morgigen Dienstag stehe ein Treffen mit dem EU-Parlament zu diesem Thema auf der Tagesordnung, und am 20. Dezember würden sich die EU-Botschafter damit befassen, kündigte Lajcak an. Damit würden die Ukraine und Georgien schon bald Visafreiheit erhalten.

Die EU hat sich in der Vorwoche auf einen Notfallmechanismus geeinigt, mit dem die visafreie Einreise für bestimmte Drittstaaten in bestimmten Fällen wieder ausgesetzt werden kann. Damit ist die wichtigste Voraussetzung für die Abschaffung der Visapflicht für Ukrainer und Georgier erfüllt.

Zur Wiedereinführung der Visapflicht müssen eine oder mehrere der folgenden Bedingungen erfüllt sein: Als Kriterien gelten ein deutlicher Anstieg von Staatsangehörigen des betreffenden Landes, denen die Einreise verweigert wurde oder die sich irregulär in der EU aufhalten, ein deutlicher Anstieg unbegründeter Asylanträge und eine mangelhafte Zusammenarbeit des betreffenden Landes bei Rückübernahmen illegaler Einwanderer. (APA)