Maltschnig leitet nun Arbeit am SPÖ-Programm

Von Michael Sprenger

Wien –Der Prozess um das neue Parteiprogramm stand bislang unter keinem guten Stern. SPÖ-Vorsitzender Christian Kern will nun die Arbeit am Programm in neue Hände legen. Nach Informationen der Tiroler Tageszeitung übernimmt Maria Maltschnig „federführend“ die Arbeit am Parteiprogramm. Die Weichen hierfür wurden in der vergangenen Woche im SPÖ-Präsidium gestellt. Die bisherigen Koordinatoren Josef Cap und Karl Blecha haben einen 30-seitigen Entwurf präsentiert. Beide sollen weiterhin in den Arbeitsgruppen aktiv bleiben, hieß es aus der SPÖ.

Das bestehende Parteiprogramm aus dem Jahre 1998 ist von der damaligen Zeit und von der Politik eines Tony Blair und Gerhard Schröder geprägt. Unter dem seinerzeitigen Parteichef Viktor Klima versuchte auch die SPÖ ihren „dritten Weg“.

Bereits 2012 versuchte Werner Faymann, der aufkeimenden Kritik an ihm und der fehlenden Programmatik zu begegnen, indem er den Auftrag für ein neues Parteiprogramm gab. Doch dieser Prozess verlief äußerst schleppend. Es kam immer wieder zu Verschiebungen. Und statt eines Beschlusses eines neuen Parteiprogramms wurde Faymann als Parteichef abgelöst.

Christian Kern und SPÖ-Manager Georg Niedermühlbichler schalteten sich aktiv in den Prozess ein. Beide konnten mit den „weichen Formulierungen“ wenig anfangen. Blecha und Cap versuchten nun, Kerns Ideen in ihre Arbeit einzubauen. Als neuer Zeitrahmen wurde der Parteitag 2017 vorgegeben. Doch wie sich nun herausstellt, ist dieser Termin nicht zu halten. Jetzt soll der Prozess für das Parteiprogramm neu aufgesetzt werden. Dabei, so hieß es, soll der Entwurf von Cap und Blecha auch verwendet werden.

Die Koordination liegt nun bei Maria Maltschnig. Die frühere Kabinettschefin von Kanzler Christian Kern wurde erst im Oktober zur Leiterin des Renner-Instituts bestellt. Die SPÖ-Akademie soll unter Maltschnig zu einem Thinktank ausgebaut werden.