Iran gibt keine Erlaubnis für EU-Vertretung in Teheran

Teheran/Brüssel (APA/dpa) - Der Iran hat noch kein grünes Licht für die Eröffnung einer EU-Vertretung in Teheran gegeben. Außenminister Mohammad Jawad Zarif sagte am Dienstag im iranischen Parlament, dass die Europäische Union nach Abschluss des Atomabkommens einen Antrag für eine Vertretung in Teheran gestellt habe, für die aber bis jetzt noch keine Erlaubnis erteilt worden sei.

Im Iran gibt es in verschieden Gremien Bedenken bezüglich einer EU-Vertretung im Land. Konservative und insbesondere Hardliner behaupten, dass eine solche Vertretung eine Zentrale für Kontakte zwischen der EU sowie iranischen Dissidenten und Menschenrechtsaktivisten werden könnte. Diese Kontakte gelten im Iran als Propaganda gegen das islamische Establishment und dementsprechend als eine Gefahr für die nationale Sicherheit.

Diese Bedenken hat das Außenministerium in Teheran allerdings nicht. Die Beziehungen zwischen EU und Iran haben sich besonders nach dem Atomabkommen enorm verbessert. Daher wäre laut Außenministerium eine Vertretung in Teheran sowohl politisch als auch wirtschaftlich vorteilhaft für das Land. Angeblich soll in den letzten Monaten auch bereits ein Gebäude für die Vertretung ausgesucht worden sein. Darüber hinaus sollen Gespräche mit Iranern geführt worden sein, die als Mitarbeiter eingestellt werden könnten.

Im Auftrag der fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland hatten die beiden EU-Außenbeauftragten, Federica Mogherini und ihre Vorgängerin Catherine Ashton, die Atomverhandlungen mit dem Iran geleitet. Ihre diversen Treffen zwischen 2013 und 2015 mit Außenminister Zarif führten nicht nur zu dem Abkommen, sondern, laut diplomatischen Kreisen, auch zu einer persönlichen Freundschaft zwischen den Politikern.