Mandatare bekommen 2017 mehr Geld

Kirchberg, St. Johann i. T. – Wie viel verdient ein Gemeindepolitiker? Weniger, als von vielen Bürgern angenommen, wie Vizebürgermeister Georg Zimmermann bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in St. Johann erklärt. „Unsere Entschädigung hält sich in bescheidenen Grenzen“, lautet sein Fazit. Bis dato erhalten die Mandatare pro Gemeinderatssitzung je 21,80 Euro und pro Ausschusssitzung je 14,50 Euro, alles brutto.

Zimmermann stellte eine neue Variante, nämlich einen monatlichen „All-in“-Betrag vor, der wie folgt aussieht: Ab dem Jahr 2017 sollen jene Gemeinderäte, die Mitglieder in einem Ausschuss sind, 276 Euro monatlich beziehen. Jene, die als Obmann eines Ausschusses fungieren, 460 Euro. Für Mandatare ohne Mitgliedschaft in einem Ausschuss sind 92 Euro vorgesehen. Der Bürgermeister soll 5998 Euro erhalten, seine beiden Stellvertreter (wenn gleichzeitig Obmann eines Ausschusses) je 1379 Euro. Die Neuregelung wurde mit einer Gegenstimme von der SPÖ beschlossen. „Ich bin dagegen, weil wir für die Bürger arbeiten und nicht wegen dem finanziellen Hintergrund“, so Klaus Födermair.

Auch in Kirchberg gab es eine Erhöhung der Sitzungsgelder für die Gemeinderäte. Hier wurde diese aber von Alois Leiter von der SPÖ in der November-Sitzung angeregt. Auch von Vizebürgermeister Andreas Schipflinger gab es dazu einen Vorschlag. Seit dem Jahr 2004 wurden die Bezüge nicht mehr erhöht. Diese wurden damals auf 13,50 Euro pro Stunde und das gedeckelt mit zwei Stunden festgelegt.

Der Vorschlag Schipflingers lautete 720 Euro pro Gemeinderat jährlich als Pauschale. Bürgermeister Helmut Berger (SPÖ) schlug vor, die Summe auf monatlich 60 Euro aufzuteilen. Damit würde ein Mandatar ebenfalls auf 720 Euro kommen, wenn er jede Sitzung anwesend ist. Für die Ausschüsse gibt es in Zukunft 40 Euro für Gemeinderäte und Ersatzgemeinderäte und für den Obmann 50 Euro. Die Änderung wurde einstimmig angenommen. (miho, aha)