EU-Gipfel will 2017 Vorschlag zu Verteidigungsfonds

Brüssel (APA) - Die EU-Staaten wollen den jüngsten Plan der EU-Kommission zur Einrichtung eines EU-Verteidigungsfonds (EDF) für gemeinsame Rüstungsvorhaben weiter verfolgen. Binnen ersten sechs Monaten 2017 erwarten die 28 Staats- Regierungschefs von Brüssel konkrete Vorschläge zur Errichtung des EDF, das geht aus einem Entwurf zum EU-Gipfel vom Donnerstag hervor.

Der EDF soll demnach auch das gemeinsame Anschaffen von militärischen Kapazitäten berücksichtigen. Konkret sieht die EU-Kommission in ihrem „Aktionsplan“ vor, bis 2020 aus dem EU-Budget 90 Millionen Euro für verteidigungsbezogene Forschungsausgaben aus dem EU-Budget zu generieren. Für die Zeit danach will die EU-Kommission ein Programm von 500 Mio. Euro pro Jahr. Für gemeinsame Rüstungsprojekte der EU-Staaten könnten fünf Mrd. Euro pro Jahr mobilisiert werden.