Slowenischer Präsident warnt in Ankara vor Schaden durch Zerwürfnis

Ankara (APA) - Während sich die türkische Regierung über das österreichische Veto empört, hat der slowenische Präsident Borut Pahor als erstes EU-Staatsoberhaupt seit dem Militärputsch im Juli Ankara besucht. Nach einem Treffen mit seinem türkischem Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan warnte Pahor am Donnerstag vor schädlichen Folgen eines endgültigen Zerwürfnisses zwischen der EU und der Türkei.

Slowenien wünsche eine Vertiefung des konstruktiven Dialogs zwischen der EU und der Türkei, betonte Pahor nach Angaben der slowenischen Nachrichtenagentur STA. Es müsse eine „Renaissance des Vertrauens“ zwischen Brüssel und Ankara geben. Er selbst habe noch „großes Vertrauen in die Türkei und ihre europäische Perspektive“, fügte Pahor in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Erdogan hinzu. An seinen türkischen Gastgeber gerichtet meinte er, dass er „auch persönlich glauben möchte, dass Sie auch in Hinkunft eine Säule der säkularen Türkei, der demokratischen Türkei bleiben werden, die ihre europäische Perspektive fortsetzen wird“.

Erdogan sagte, dass Pahors Besuch auch ein Zeichen der Unterstützung und Solidarität nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei sei. Der slowenische Präsident räumte ein, dass in Europa die Betroffenheit der Türken durch den Putschversuch nicht richtig verstanden worden sei. Zugleich pochte er auf die Achtung des Rechtsstaates durch die türkischen Behörden.

Pahor begründete seinen Besuch mit den schlechteren EU-Türkei-Beziehungen seit dem Militärputsch. Weder er selbst, noch Slowenien und auch die Mehrheit in der EU wünschten sich, „dass sich die Beziehungen wegen des zerstörten Vertrauens zwischen Brüssel und Ankara so weit verschlechtern, dass die europäische Perspektive der Türkei für längere Zeit oder sogar für immer auf Eis gelegt oder verworfen würde“, betonte der slowenische Präsident.

„In diesen Wochen und Monaten treffen wir die strategische Entscheidung, ob wir einander vertrauen und zum gemeinsamen Vorteil voranschreiten oder ob wir uns nicht vertrauen und zum gemeinsamen Schaden Rückschritte machen“, sagte der linksgerichtete Politiker. „Ich bin hier, weil ich weiß, dass wir für das gemeinsame Wohl voranschreiten müssen.“