Sechs Mio. Euro für Breitbandinternet-Ausbau 2017 im Burgenland

Eisenstadt (APA) - Die SPÖ hat am Mittwoch die weiteren Pläne für den Ausbau des Breitband-Internet im Burgenland skizziert. Heuer sollen dafür gut sechs Mio. Euro zur Verfügung stehen, erläuterte Landtagspräsident Christian Illedits bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt. Rund 4,7 Mio. Euro kommen aus der „Breitbandmilliarde“ des Bundes, weitere zwei Mio. aus dem „Breitband-Pakt“ des Landes mit Providern.

„Bis zu 70 Gemeinden werden von dieser neuen Technologie und von schnellerem Breitbandinternet profitieren“, sagte Illedits. Der Start erfolge in den nächsten Wochen und Monaten. Die Provider hätten bis zum Abschluss der Arbeiten drei Jahre Zeit.

80 bis 84 Prozent der Haushalte im Burgenland seien laut Statistik Austria mit Breitbandinternet versorgt. Damit liege man im Ländervergleich hinter Wien auf Platz Zwei, so Illedits. Dass das Burgenland „nur“ 4,7 Mio. Euro aus der Breitbandmilliarde erhalte, hänge mit der hier bereits gegebenen „guten Ausbausituation“ zusammen, wonach sich auch das Ausmaß der Förderungen orientiere.

Aus dem Breitband-Pakt stünden im Burgenland bis 2019 insgesamt 31 Mio. Euro zur Verfügung, davon seien bisher 15 Mio. Euro investiert worden. Das habe zu einer „sichtbaren Verbesserung“ geführt, 14.000 Haushalte seien zusätzlich mit hohen Bitraten versorgt worden. „Das Ziel ist es, bis zum Jahr 2019 flächendeckend mindestens 100 Megabit in den burgenländischen Gemeinden - aber auch mit der Breitbandmilliarde natürlich in ganz Österreich - anbieten zu können“, sagte Illedits.

40 Prozent der burgenländischen Bevölkerung könnten nun Highspeed-Internetprodukte nützen, Anfang 2015 seien es noch 25 Prozent gewesen. Die Abdeckung erfolge im Burgenland durch die Anbieter Kabelplus, A1 Telekom, Hutchison Drei und T-Mobile via Glasfaserkabel oder das LTE-Funknetz.

Während die Breitbandmilliarde zu 100 Prozent vom Bund gefördert wird, kommen beim Breitband-Pakt für 75 Prozent der Mittel der Bund und für 25 Prozent das Land auf, erläuterte Illedits. Vorreiter beim Breitbandausbau seien die nördlichen EU-Mitgliedsstaaten. Auch Estland habe früh die Wichtigkeit schneller Verbindungen erkannt.

Ein Schwerpunkt für die SPÖ sei es, „eine Art digitalen Dorfplatz“ zu schaffen, kündigte Klubobmann Robert Hergovich an. Kommunen hätten im Rahmen des im Sommer dieses Jahres startenden EU-Programms „WiFi for EU“ die Möglichkeit, einen öffentlichen Platz auszuwählen und dort Internet anzubieten. EU-weit stünden dafür 120 Mio. Euro nach dem Prinzip First come, First serve zur Verfügung.

Nach Ansicht der ÖVP hingegen ziehen beim Thema Internet „die anderen Bundesländer dem Burgenland immer mehr davon“, wie Klubobmann Christian Sagartz in einer Aussendung feststellte. „Rot-Blau versagt beim Breitband-Ausbau“, lautete seine Einschätzung. Das Burgenland werde mit 4,7 Mio. Euro „abgespeist“, während andere Bundesländer von Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SPÖ) dreistellige Millionenbeträge erhielten.