ÖVP - Führungsdebatte für Pühringer „unwesentliches Geplänkel“

Wien (APA) - Nach den Personaldiskussionen der vergangenen Tage will man in der ÖVP wieder zur Tagesordnung übergehen. „Es gibt keine Personaldebatte. In den letzten Tagen das waren Geplänkel, unwesentlich. Wir haben einen gewählten Parteiobmann“, sagte Oberösterreichs Landeshauptmann und VP-Chef Josef Pühringer Montagfrüh vor einer Sitzung der ÖVP-Bundesparteileitung.

Ähnlich der Salzburger Landeshauptmann und ÖVP-Chef Wilfried Haslauer: Es gebe keine Personaldiskussion, Reinhold Mitterlehner sei gewählter Parteiobmann, es brauche auch keine Aussprachen.

Eine solche Aussprache zwischen Vizekanzler und ÖVP-Chef Mitterlehner sowie Außenminister Sebastian Kurz, den manche in der Partei als Spitzenkandidaten für die nächste Nationalratswahl favorisieren, hatte am Wochenende Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl empfohlen. Der WKÖ-Chef zeigte sich über den Verlauf der ÖVP-Vorstandssitzung am Sonntagabend zufrieden. Leitl sprach von einem „sehr guten Gespräch“ mit „guten Ergebnissen“. Auf die Frage, ob es an seinen Aussagen, die die Personaldebatte am Wochenende weiter angeheizt hatten, im Vorstand Kritik gab, meinte Leitl diplomatisch: „In unserer Gesinnungsgemeinschaft sind wir es gewohnt, offen und ehrlich zu diskutieren.“ Das sei der Fall gewesen.

Die Vorstandssitzung der ÖVP ging Sonntagabend ohne Überraschungen und ohne personelle Entscheidungen über die Bühne. Im Mittelpunkt des Treffens standen inhaltliche Themen sowie die Schwerpunktsetzung für das Politjahr 2017 und die Pläne für den Relaunch des Regierungsprogramms. Die jüngsten Personaldiskussionen kamen am Rande zur Sprache. Von der Stimmung her sei es ruhiger und weniger emotional als in den vergangenen Vorstandssitzungen gewesen, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

Ein Thema seien auch die jüngsten Dirty Campaigning-Vorwürfe gegen den SPÖ-Berater Tal Silberstein gewesen, die in der ÖVP derzeit für Ärger und Grant sorgen. Lang gediente ÖVP-Politiker erinnerten daran, dass Silberstein schon im Wahlkampf 2006 für eine falsche Pflegerin verantwortlich gewesen sein soll, die behauptet hatte, für die Familie des damaligen ÖVP-Chefs Wolfgang Schüssel gearbeitet zu haben und dort schlecht behandelt worden zu sein. Die Vorwürfe stellten sich später als falsch heraus.

~ WEB http://www.oevp.at ~ APA101 2017-01-09/09:55