Gruevski erneut mit Regierungsbildung in Mazedonien beauftragt

Skopje (APA) - Der mazedonische Präsident Gjorge Ivanov hat am Montag den langjährigen Chef der nationalkonservativen VMRO-DPMNE, Nikola Gruevski, erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Das teilte das Kabinett des Staatschefs mit. Der 46-jährige Langzeitpremier hat nun 20 Tage Zeit, das Parlament von seinen Ministervorschlägen und dem Regierungsprogramm zu überzeugen.

Das dürfte für Gruevski allerdings nicht so einfach werden. Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 11. Dezember hatte sich die VMRO-DPMNE als Wahlsieger 51 von 120 Mandaten gesichert. Knapp dahinter landete die führende Oppositionspartei, die sozialdemokratische SDSM, mit 49 Sitzen. Eine Große Koalition gilt dabei als ausgeschlossen.

Aus diesem Grund ist ohne die drei Albanerparteien DUI, Besa und Allianz, die zusammen 18 der 120 Abgeordneten im Parlament stellen, keine Regierung möglich. Als Bedingung für die Koalition nannten sie, die landesweite Einführung der albanischen Sprache als gleichberechtigt neben dem kyrillisch geschriebenen Mazedonisch.

In einer ersten Reaktion auf die Forderungen der albanischen Parteien zeigte sich Gruevski gelassen. Er werde sich bemühen, eine neue Regierung aufzustellen, allerdings nicht um jeden Preis, wurde der VMRO-DPMNE-Chef am Montag von Medien zitiert. Die VMRO-DPMNE widersetzt sich der landesweiten Einführung von Albanisch als Amtssprache.

Die Beauftragung Gruevskis könnte erneut für Zündstoff sorgen, hatte doch ein Abhörskandal rund um den langjährigen Ministerpräsidenten die seit knapp drei Jahren andauernden Regierungskrise verschärft. In dieser steckt Mazedonien, seit die sozialdemokratische Opposition die Parlamentswahlen im April 2014 wegen mutmaßlicher Wahlfälschung nicht anerkannt hatte. Gruevski stand fast zehn Jahre lang an der Regierungsspitze, bevor er Anfang des Jahres zurückgetreten war, um vorgezogenen Parlamentswahlen zu ermöglichen.