Nordirlands Vize-Regierungschef McGuinness zurückgetreten

Belfast (APA/AFP) - Nordirlands stellvertretender Regierungschef Martin McGuinness hat seinen Rücktritt eingereicht und damit das Regierungsbündnis in Belfast ins Wanken gebracht. Er habe „mit tiefem Bedauern und Widerwillen“ seinen sofortigen Rücktritt mitgeteilt, erklärte der 66-jährige Politiker der katholisch-republikanischen Partei Sinn Fein am Montag.

Damit zog McGuinness die Konsequenzen aus seinem Zerwürfnis mit dem Koalitionspartner Democratic Unionist Party (DUP) von Regierungschefin Arlene Foster. „Sinn Fein wird die Arroganz von Arlene Foster und der DUP nicht hinnehmen“, erklärte McGuinness. Mit seinen jüngsten gesundheitlichen Problemen habe seine Rücktrittsentscheidung nichts zu tun. Sinn Fein kritisiert insbesondere den Umgang von Foster und ihrer DUP mit einem Förderprogramm für erneuerbare Energien, mit dem sich Unternehmen hohe durch Steuergelder finanzierte Fördermittel sicherten.

Um das Regierungsbündnis fortzusetzen, müsste die Sinn Fein einen Nachfolger für McGuinness bestimmen. Die Partei erklärte aber, dass sie dies nicht tun werde. Damit zeichnen sich vorgezogene Parlamentswahlen ab.

Die IRA hatte jahrzehntelang gewaltsam für eine Loslösung Nordirlands vom protestantischen Großbritannien gekämpft. 1998 wurde mit dem Karfreitagsabkommen ein Friedensprozess in Nordirland eingeleitet. Seitdem teilen sich DUP und Sinn Fein die Macht in der halbautonomen britischen Provinz.