Graz-Wahl: Strolz und Swatek in der NEOS-Straßenbahn „in die Zukunft“

Graz (APA) - NEOS-Parteichef Matthias Strolz und sein Spitzenkandidat für die Grazer Gemeinderatswahl, Niko Swatek, haben zum Wahlkampfauftakt Dienstagabend in die „Straßenbahn der Zukunft“ geladen. Mit ihr fuhren sie quer durch die Stadt und wandelten damit ein wenig auf den Spuren von Kanzler Christian Kern (SPÖ), der erst im September mit der „Kanzler-Bim“ durch Graz gefahren war.

Swatek, der mit seinen 26 Jahren der jüngste Spitzenkandidat bei der Gemeinderatswahl sein wird, will vor allem die rund 100.000 Grazer und Grazerinnen unter 30 ansprechen - „die jungen, aber auch die jung gebliebenen, weil Alter ist eine Frage der Einstellung“, meinte er in der Bim, die fast zur Gänze mit NEOS-Anhängern und lauter pinken Luftballons gefüllt war. Unterstützung bekam er von Bundesparteiobmann Strolz der mit dem Slogan „Graz darf alles“ die Anspielung auf den Titel Kulturhauptstadt 2003 betonte. „Die Stadt hat den Schwung von damals verloren“, meinte er. Neben Strolz waren zum Wahlkampfauftakt auch die Wiener Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger sowie die NEOS-Europaabgeordnete Angelika Mlinar gekommen.

Zu Mittag hatte der steirische NEOS-Landessprecher Uwe Trummer bereits kurz vor der Unterzeichnung des Fairness- und Transparenzabkommens für die Wahl am 5. Februar zum Medientermin geladen: Er kritisierte das seiner Meinung nach zahnlose „Alibi-Abkommen“ - ohne Sanktionen, wenn sich jemand nicht daran hält. Das Abkommen verdiene den Namen in keiner Weise: „Zwei lapidare Absätze zum Thema Werbebeschränkung und Kostentransparenz reichen doch für Graz nicht aus.“ Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) halte immer noch an dem in die Causa Telekom verwickelten ÖVP-Graz-Geschäftsführer Bernd Schönegger fest. Gerade Nagl müsste nach dem Prozess eine Offenlegung der Wahlkampfkosten besonders wichtig sein.

Die NEOS hätten erst im Dezember ein umfassenderes Abkommen vorgelegt, bekamen aber von der ÖVP keine Rückmeldung dazu. Das vom Bürgermeister vorbereitete gerade einmal eineinhalb Seiten lange Abkommen wurde am Dienstag von ÖVP, SPÖ, Grüne, KPÖ, Piraten und der Liste Einsparkraftwerk unterzeichnet. Auch die NEOS setzen ihre Unterschrift darunter, aber „unter Protest“, wie betont wurde. Die FPÖ hatte bereits im Vorfeld angekündigt, das Abkommen nicht mitzutragen. Es beschreibt großteils die Arbeit des Menschenrechtsbeirats, der den Wahlkampf beobachtet und in bewährter Weise ein Ampelsystem zur Beurteilung heranzieht. Im Anschluss an die Erklärung des Systems werden in drei Sätzen die Themen Werbeflächen und Kostenoffenlegung abgehandelt.

~ WEB www.neos.eu ~ APA519 2017-01-10/18:24