Graz-Wahl: 222.856 sind am 5. Februar wahlberechtigt

Graz (APA) - Bei der Grazer Gemeinderatswahl am 5. Februar werden mit 222.856 Männern und Frauen (2012: 209.895) so viele wie noch nie wahlberechtigt sein. Sie können an einem vorgezogenen Wahltag, per Briefwahl, mit Wahlkarte oder klassisch in einem der 268 ordentlichen Wahllokale ihre Stimme abgeben. Hinzu kommen 25.364 Stimmberechtigte für die Migrantenbeiratswahl, schilderte am Mittwoch die Wahlbehörde.

Von den 222.856 sind 107.072 Männer und 115.784 Frauen, die am Stichtag 25. November 2016 in der Wählerevidenz der Stadt Graz geführt wurden und spätestens am Wahltag ihren 16. Geburtstag feiern. Inkludiert sind 26.456 stimmberechtigte Unionsbürger mit Hauptwohnsitz in Graz - 13.836 Männer und 12.620 Frauen. Alle ordentlichen Wahllokale am 5. Februar werden von 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr geöffnet haben. Wer eine Wahlkarte für eine Briefwahl hat, diese aber erst am Wahltag selbst abgeben möchte, kann in 27 eigenen Wahlkartenwahllokalen im selben Zeitraum zur Urne gehen. Wahlkarten im Briefwahl-Kuvert dagegen können in allen Sprengeln abgegeben werden. Neben den ordentlichen Sprengeln wird es auch zwei besondere Wahlsprengel in Altenheimen geben.

Laut Ingrid Bardeau vom Bürgeramt werde diesmal bei der Briefwahl ein „noch strengerer Maßstab“ angelegt, Hilfskräfte können nur noch beschränkt eingesetzt werden, weshalb die Auszählung am Montag länger als bisher dauern werde. Begonnen wird um 9.00 Uhr. Hinzu komme, dass im Vergleich zur Bundespräsidenten-Stichwahl mehr Parteien und auch Vorzugsstimmen ausgewertet werden müssen. Ein Endergebnis der Wahl dürfte dennoch bis Montagabend feststehen, meinte Wahlreferent Wolfgang Schwartz. Er rechnet grob geschätzt mit rund 15.000 Briefwählern, was etwa der Hälfte der Bundespräsidentenwahl-Stichwahl entspreche. Ein vorläufiges Endergebnis ohne Briefwahl wird Sonntagabend noch vor 19.00 Uhr erwartet.

Zum ersten Mal bei einer Grazer Gemeinderatswahl dürfen keine Fremden mit ins Wahllokal - Fotos von Spitzenkandidaten beim Einwurf des Wahlkuverts in die Urne sind daher auch am 5. Februar nicht zu erwarten. Übrigens dürfen den Einwurf die Wähler - wie schon bei der Stichwahl - nun auch offiziell selbst machen. Drei Meter im Umkreis der Wahllokale werden sogenannte Verbotszonen eingerichtet. In diesem Bereich darf keine Wahlwerbung gemacht werden.

Die vorgezogenen Stimmabgabe wird am 27. Jänner von 13.00 bis 20.00 Uhr an 18 Standorten in Graz möglich sein. Für sie ist keine Wahlkarte nötig, sondern nur ein Lichtbildausweis mitzubringen. Wer bereits eine Wahlkarte beantragt hat, kann nicht mehr an der vorgezogenen Stimmabgabe teilnehmen. Die Kuverts werden am 27. Jänner in versiegelte Behälter sowie in einen Tresor in einem versperrten Raum eingelagert und laut Schwartz mit besonderer Vorsicht behandelt: Bei ihnen handelt es sich um die üblichen blauen Wahlkuverts, die nicht verklebt werden und daher sogar leichter zu manipulieren wären als Briefwahlkarten. Letztere werden ja in einem geschlossenen Kuvert bis zum Montag nach der Wahl aufbewahrt, während die am vorgezogenen Wahltag abgegebenen Stimmen noch am Sonntag ausgezählt werden. Die Brief- und frühen Wähler zusammengerechnet dürften etwa zehn Prozent der Stimmberechtigten nicht klassisch am 5. Februar im Wahllokal wählen gehen.

Bunt gestalten sich die mehr als 1,2 Millionen Stück unterschiedlicher Drucksorten: Neben den blauen Wahlkuverts, die wie üblich im Wahllokal aufliegen, werden die Kuverts für den Stimmzettel, die in das Briefwahlkuvert kommen, gelb sein. Bei der Wahl zum Migrantenbeirat ist das Kuvert für die Briefwähler orange und jenes am Wahltag grün, schilderte Schwartz. Er fasste auch weitere Zahlen zusammen: 650 Wahlurnen und -zellen, 265.000 Wahlkartenkuverts in den unterschiedlichen Farben, 670.000 Stimmzettel - wobei etwa jene für die Bezirksratswahlen einen speziellen Farbton haben und extra aus Deutschland bestellt werden mussten, weil sie in Österreich nicht in der Form erhältlich waren. Hinzu kommen rund 43.000 Hauskundmachungen sowie 250.000 amtliche Wahlinformationen, die in drei Mutationen - zum Beispiel in unterschiedlichen Sprachen - hergestellt wurden. Es werden 45.000 Wahlkarten vorbereitet und für sehbehinderte Menschen wurden 4.400 sogenannte Stimmzettelschablonen eingeplant.

Seit dem 30. Dezember hatte die Wahlbehörde mehr als 1.560 von den Parteien vorgeschlagene Kandidaten zu überprüfen. Sechs bis sieben konnten nicht zugelassen werden, da sie sich zum Beispiel in einem Bezirk zur Wahl stellen wollten, in dem sie nicht wohnen oder arbeiten, sagte Schwartz. Somit blieben 1.555 zugelassene Kandidaten und Kandidatinnen. Außerdem wurden 4.338 Unterstützungserklärungen überprüft.

Wahlkarten können ab Donnerstag, 12. Jänner, über www.graz.at/wahlen, schriftlich oder persönlich beantragt werden. Jede beantragte Wahlkarte kann zur Briefwahl oder auch erst am Wahltag in den Wahllokalen verwendet werden. Jedenfalls muss die Wahlkarte am Wahltag bis 16.00 Uhr bei der Stadtwahlbehörde oder den Sprengel-Wahlbehörden einlangen.