Korruption - Mindestens 20 Zollbeamte in Bulgarien festgenommen

Sofia (APA) - In der bulgarischen Schwarzmeerstadt Warna sind in der Nacht auf Freitag bei einer Razzia mindestens 20 Zollbeamte vorläufig festgenommen worden. Sie werden der Korruption verdächtigt, meldete der öffentlich-rechtliche Rundfunk BNR in Sofia.

Die Polizei nannte zunächst keine Einzelheiten. Unbestätigten Angaben zufolge handelt es sich um „grobe Gesetzesverstöße“ bei der Verzollung von Containerlieferungen am Hafen von Warna, dem größten internationalen Hafen Bulgariens. Die Razzia eines Sondereinsatzkommandos dauerte am Freitag noch an. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen eingeleitet.

Schon öfter sind Zollbeamte in Bulgarien unter Korruptionsverdacht festgenommen worden. Im vergangenen Jahr ermittelten die Behörden gegen Dutzende Zöllner am größten Grenzübergang von Bulgarien in die Türkei, Kapitan-Andreewo. Sie sollen sich unter anderem am blühenden Zigarettenschmuggel beteiligt haben. An einem anderen Kontrollpunkt an der bulgarisch-türkischen Grenze kam es im November zur Festnahme von weiteren 28 Zollbeamten, die verdächtigt werden, Schmiergeldzahlungen von Speditionsunternehmen verlangt zu haben. Gerichtsurteile gibt es bis dato nicht.

Auch zehn Jahre nach dem Beitritt Bulgariens zur Europäischen Union erfüllt das Land im Kampf gegen Korruption und Organisierte Kriminalität nicht die Anforderungen der EU. Das Land steht deswegen nach wie vor unter der speziellen Beobachtung Brüssels. „Die langsamen Fortschritte in Fällen von Korruption auf hoher Ebene und Organisierter Kriminalität untergraben weiterhin das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Fähigkeit der bulgarischen Behörden, dem Recht Geltung zu verschaffen“, hieß es im bisher letzten Fortschrittsbericht der EU-Kommission von vor einem Jahr. Ende Jänner wird der nächste Fortschrittsbericht erwartet.