Palästinenser fordern Koalition zur Umsetzung von Pariser Beschlüssen

Ramallah/Gaza/Paris (APA/dpa) - Die Palästinenserführung hat am Sonntag die Bildung einer internationalen Koalition zur Umsetzung der Beschlüsse einer Pariser Friedenskonferenz gefordert. Das palästinensische Außenministerium äußerte sich tief besorgt über Israels Weigerung, an der Konferenz teilzunehmen.

Es warf Israel in einer Stellungnahme vor, eine Friedensregelung mit einer Zwei-Staaten-Lösung in der Region gezielt zu torpedieren. „Wir sind auch sehr besorgt über den Ausbau der (israelischen) Siedlungen“, hieß es in der Mitteilung.

Die im Gazastreifen herrschende Hamas stellte den Nutzen internationaler Konferenzen wie in Paris am Sonntag in Frage. „Die israelische Besatzungsmacht hat sich nie dazu verpflichtet gefühlt, die Entscheidungen solcher Konferenzen oder unterzeichnete Verträge zu respektieren oder umzusetzen“, sagte ein Sprecher der radikal-islamischen Organisation. „Die sogenannten Friedensgespräche haben 20 Jahre lang keine Ergebnisse gebracht außer Krieg, Blockade und Zerstörung.“

Hamas sei zur Unterstützung jeglicher Initiative bereit, „die der gerechten palästinensischen Sache dient“, sagte der Sprecher. Er nannte als Grundvoraussetzungen ein Recht auf Rückkehr der Flüchtlinge, Freilassung der Häftlinge, Ost-Jerusalem als Hauptstadt und eine gerechte Wasserverteilung.

Gleichzeitig sagte er, neue Friedensgespräche mit Israel seien Zeitverschwendung. Er rief zu einer Einigung der Palästinenser auf, „um gemeinsam die israelische Besatzung zu bekämpfen“.