EU-Parlament wählt Schulz-Nachfolger: Tajani hofft auf Sieg

Rom/Straßburg (APA) - Als Vertreter der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) geht der Italiener Antonio Tajani mit guten Chancen als Kandidat für die Wahl des neuen EU-Parlamentspräsidenten anstelle des Deutschen Martin Schulz ins Rennen. Der 63 Jahre alte Tajani, Spitzenpolitiker der rechtskonservativen Partei Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi, sieht seine Chancen optimistisch.

„Schließlich haben wenige Kandidaten meine Erfahrung in den europäischen Institutionen“, sagte der Jurist im Gespräch mit Journalisten in Rom. Seit 1994 sitzt er ununterbrochen im Europaparlament, zwischendurch war er auch zweimal EU-Kommissar. Sieben Jahre lang war er Vizepräsident der EU-Kommission.

„Ich will meine Erfahrung dafür einsetzen, konkrete Antworten auf die Probleme der Europäer zu finden. Nur auf diese Weise können wir den Populismus besiegen“, meint Tajani. Kampf gegen die Verschuldung und die Jugendarbeitslosigkeit, Einsatz für Wirtschaftswachstum und Strategien zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sind die Hauptanliegen Tajanis. Dabei will er sich dem ewigen Duell zwischen Befürwortern der Sparpolitik und Austeritätsgegnern entziehen. „Wenn man die Verschuldung reduziert, kann die Wirtschaft besser wachsen. Zugleich kann man aber auch sagen: Wenn die Wirtschaft wächst, fließen mehr Steuergelder in die Staatskassen, was wiederum zum Abbau der Verschuldung beiträgt“, so Tajani.

Bei den Bemühungen um mehr Jugendbeschäftigung solle sich Europa an Spanien ein Beispiel nehmen. „Spanien hat seinen Etat saniert und zugleich Maßnahmen zur Förderung der Jugendbeschäftigung ergriffen, die funktionieren. Vor allem die Förderung von Klein- und Mittelunternehmen ist für die Beschäftigung in Europa heute besonders wichtig“, sagte Tajani.

Kein Italiener habe bisher jemals das Amt des EU-Parlamentspräsidenten besetzt. „Dabei wäre es meiner Ansicht nach wichtig, dass ein Südeuropäer diesen Posten übernimmt. Ein EU-Parlamentspräsident aus Südeuropa wäre ein Zeichen des Interesses für diesen Teil unseres Kontinents.“

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise drängt Tajani die EU zu Strategien für Afrikas Entwicklung. „Das wahre Problem Europas ist Afrika. In den nächsten Jahrzehnten droht Europa eine biblische Einwanderung. Millionen von Personen auf der Flucht vor Kriegen, Hunger und klimatischen Veränderungen werden versuchen, nach Europa zu strömen. Die EU muss ernsthaft in Afrika investieren, nicht nur einige Millionen, sondern Milliarden, damit Afrika wachsen kann“, so Tajani.

Beobachter erwarten, dass es zu einer italienischen Stichwahl zwischen Tajani und dem Chef der Sozialisten, Gianni Pittella, kommt. Die Wahl ist geheim. Erreicht keiner der Kandidaten in den ersten drei Durchgängen eine absolute Stimmenmehrheit, gehen die beiden zuletzt Bestplatzierten in eine Stichwahl. Neben Tajani, Pittella und Guy Verhofstadt kandidieren auch die flämische Rechtskonservative (ECR) Helga Stevens, die italienische Linke Eleanor Forenza, die britische Grüne und Brexit-Gegnerin Jean Lambert, die italienische Fünf-Sterne-Politikerin Piernicola Pedicini und der rumänische Rechtspopulist Laurentiu Rebega für das EU-Präsidentenamt.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA052 2017-01-16/08:32