OSZE 2017 - Stichwort: OSZE-Mission in der Ukraine

Mariupol/Wien (APA) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist seit fast drei Jahren mit einer Sonderüberwachungsmission (SMM) in der Ukraine präsent, um eine Ausweitung des bewaffneten Konflikts zwischen Armee und Separatisten zu verhindern. Etwa 600 Militärbeobachter sind in den umkämpften Regionen Donezk und Luhansk tätig, knapp 100 weitere im Rest des Landes.

Die vom türkischen Diplomaten Ertugrul Apakan geleitete Mission hat aber auch Stützpunkte in den zehn größten Städten des Landes, darunter Kiew, Odessa und Lwiw (Lemberg). 40 der 57 OSZE-Staaten sind an der insgesamt 1.100 Personen starken Mission beteiligt, Österreich stellt 19 Mitglieder. Das Jahresbudget der SMM ist mit knapp 100 Millionen Euro fast so groß wie das gesamte OSZE-Budget.

Die SMM wurde kurz nach dem Ausbruch der bewaffneten Auseinandersetzungen in der Ukraine am 21. März 2014 beschlossen. Sie soll dazu dienen, „Spannungen zu reduzieren und den Dialog zwischen allein beteiligten Parteien zu erleichtern“.

Die wichtigste Aufgabe der Mission ist es, die militärische Lage im Konfliktgebiet minutiös zu protokollieren. Die Informationen der Militärbeobachter sollen den OSZE-Staaten als Entscheidungsgrundlage dienen, aber auch die Streitparteien von einer Verletzung der Waffenruhe abhalten. Nach Einschätzung von Beobachtern hat die Präsenz der OSZE-Experten eine Ausweitung der Feindseligkeiten verhindert.

Die Mission beklagt immer wieder Übergriffe und Einschüchterungsversuche durch die Streitparteien. Ihr Mandat läuft im März 2017 aus. Beobachter zweifeln nicht an einer Verlängerung, die Ukraine bemüht sich sogar um eine Ausweitung der OSZE-Präsenz im Osten des Landes. Kiew wünscht sich die Entsendung einer Polizeimission in die Separatistengebiete, was aber von Russland abgelehnt wird.

Außenminister Sebastian Kurz ist in seiner Funktion als amtierender OSZE-Vorsitzender am Montag und Dienstag bereits zum zweiten Mal in dem noch jungen Jahr 2017 in der Ukraine zu Gast, um in dem Konflikt zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln. Am Montagabend steht ein Treffen mit Präsident Petro Poroschenko auf dem Programm, am Dienstag folgt ein Treffen mit Amtskollegem Pawlo Klimkin. Am Mittwoch ist in Moskau ein Meinungsaustausch mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow vorgesehen.

(Wiederholung des Hintergrunds APA135 von 3. Jänner 2017)

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA065 2017-01-16/09:00