Kurz zu Trump:Brexit ändert Selbstwert- aber EU nicht schlechtreden

Brüssel/London (APA) - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat nach den jüngsten umstrittenen Aussagen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump, wonach die EU im Gefolge des Brexit weitere Mitglieder verlieren wird, davor gewarnt, die EU schlechtzureden. „Der Brexit hat zu einer großen Veränderung im Selbstwertgefühl der Europäische Union geführt“, sagte Kurz am Montag vor einem Treffen mit EU-Kollegen in Brüssel.

„Aber man sollte das jetzt nicht dazu verwenden, um die Europäische Union schlechtzureden“, sagte Kurz weiters. In der EU seien nach den schwierigen Jahren 2015 und 2016 Veränderungen nötig. „Man sollte die Stimmung, die da ist, als Ansporn nehmen, um etwas zu verändern“, so Kurz. „Wir wissen genau, wo es krankt. Es gibt keine funktionierenden Außengrenzen. Wir haben es nicht geschafft, die Migrationsfrage als Europäische Union zu lösen. Das muss alles geschehen. Das waren auch die Hauptgründe für das Brexitvotum.“

Kurz kündigte an, er werde weiter in diese Richtung Druck machen. Wenn es wieder gelinge, Erfolge in der EU zustande zu bringen, werde dies der Europäischen Union gut tun. Dann sei vielleicht auch die notwendige Kraft da, um andere nötige Veränderungen einzuleiten.

Zu Trumps Aussagen, wonach die NATO überholt sei, sagte der Außenminister: „Ich bin nach wie vor der Meinung, dass die NATO ein sehr mächtiges Verteidigungsbündnis ist.“

Kurz warnte davor, das von Trump Gesagte zu überinterpretieren. Stattdessen sollte die EU den Start der neuen US-Administration abwarten. In den Hearings hätten die künftigen US-Minister manchmal Aussagen gemacht, die voll und ganz zu unterstützen seien, und manchmal auch im Widerspruch zu Trumps Aussagen stünden. Trump und sein Team seien an ihren Taten, nicht an Wahlkampfankündigungen oder Tweets zu messen. Wenn die neue Positionierung Trumps zu dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem bessern Verhältnis zwischen den USA und Russland beitrage, sollte man dies nicht mit Sorge sehen. „Davon können wir in Europa und insbesondere wir in Österreich unmittelbar profitieren“, so Kurz.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA168 2017-01-16/10:51