Innenpolitik

„Nach dem Gesundbeten wird nun die Diagnose akzeptiert“

Hannes Androsch sieht „positive Signale“.
© APA/HERBERT PFARRHOFER

Wien – „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“ Der Industrielle und frühere SPÖ-Finanzminister Hannes Androsch zitierte Erich Kästner, als...

Wien –„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“ Der Industrielle und frühere SPÖ-Finanzminister Hannes Androsch zitierte Erich Kästner, als es darum ging, die Grundsatzreden bzw. -erklärungen zum Jahresauftakt zu analysieren. Dabei sah Androsch im Plan A von Kanzler Christian Kern (SPÖ), den Inhalten der ÖVP-Klubklausur und der gestrigen Rede von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) „Schnittmengen“. Denn was alle Beiträge eint, so der langjährige Vizekanzler in der Regierung Bruno Kreisky, war die Tatsache, dass „nach Jahren des Gesundbetens nun endlich die Diagnose akzeptiert wird: Und die heißt Still- stand.“

Dabei kramte Androsch kurz in seinem Zitaten-Schrank, um bei Goethes Faust fündig zu werden: Der Worte sind genug gewechselt/ Lasst mich auch endlich Taten sehn!

„Es geht jetzt darum, nach der zutreffenden Diagnose, die richtige Therapie anzuwenden“, sagte Androsch im Gespräch mit der Tiroler Tageszeitung. Die Therapie liegt seines Erachtens auf der Hand. Denn er sieht in den Themenbereichen „flexible Arbeitszeitregelungen, Beseitigung der Regulierungswut, Senkung der Lohnnebenkosten und der Reformen im Bildungsbereich“ jene Schnittmengen, die kurzfristig umsetzbar wären.

„Jetzt heißt es gemeinsam zuschlagen. Kern, Schelling und Mitterlehner haben das Zeug dazu. Wenn sich noch die Sozialpartner und vernünftige Landeshauptleute anschließen, umso besser. So haben auch die Heckenschützen in der ÖVP keine Chance mehr.“

Androsch glaubt, dass der klare Wahlsieg für Alexander Van der Bellen der Regierung auch indirekt einen Auftrieb geben könnte, die restlichen eineinhalb Jahre „endlich miteinander zu arbeiten“. Androsch empfiehlt der Regierung, in den kommenden Monaten aus der Schnittmenge ein machbares Reformprogramm gemeinsam zu präsentieren. „So könnten SPÖ und ÖVP auch die Nationalpopulisten stoppen.“ (misp)