EU-Parlament wählt Präsidenten - Bis zu vier Wahlgänge möglich

Straßburg (APA) - Das EU-Parlament wählt Dienstag in Straßburg seinen neuen Präsidenten für die restlichen zweieinhalb Jahre. Für die Nachfolge des Sozialdemokraten Martin Schulz bewerben sich sieben Kandidaten. Insgesamt sind bis zu vier Wahlgänge möglich.

In den ersten drei Durchgängen ist eine absolute Mehrheit notwendig, im vierten genügt die einfache - relative - Mehrheit. Favorit dürfte der Kandidat der Europäischen Volkspartei, Antonio Tajani, sein. Für die Sozialdemokraten tritt Gianni Pittella an. Theoretische Chancen auf einen Erfolg dürfte sich der Chef der Liberalen im Europaparlament Guy Verhofstadt verspielt haben, als er zuletzt über eine Aufnahme der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung von Beppo Grillo spekulierte. Dies kam zwar nicht zustande, doch sorgte das Ansinnen bei EVP und Sozialdemokraten doch für Verwirrung und Unverständnis, da mit Grillo ein EU-Skeptiker zur deutlich europafreundlichen liberalen Fraktion ALDE gekommen wäre.

Neben dem Berlusconi-Mann Tajani, Pittella und Verhofstadt bewerben sich noch Helga Stevens von den Konservativen und Reformern (EKR), Eleonora Forenza von den Linken und Jean Lambert von den Grünen sowie Laurentiu Rebega von der ENF (Europa der Nationen und Freiheit rund um Front-National-Chefin Marine Le Pen). Der italienische EU-Abgeordnete von der Fünf-Sterne-Bewegung, Piernicola Pedicini, (Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie) hat seine Kandidatur zurückgezogen.

Die Wahl des neuen Präsidenten beginnt Dienstag Vormittag mit der Präsentation der Kandidaten. Es wird erwartet, dass ein Ergebnis erst am späten Abend feststehen dürfte.

Am Mittwoch werden außerdem die 14 Vizepräsidenten des EU-Parlaments gewählt. Dabei genügt ein Wahlgang, und die 14 Kandidaten mit den besten Ergebnissen gelten als gewählt. Für eine Wiederwahl als Vizepräsidentin tritt die österreichische Grüne Ulrike Lunacek an.

(Grafik 044-17, Format 88x152/270 mm)

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