Kosovarische Justizministerin: „Holprige“ Beziehungen zu Serbien

EU-weit/Prishtina (Pristina)/Wien (APA) - „Holprig“ nennt Kosovos Justizministerin Dhurata Hoxha im APA-Gespräch die aktuellen Beziehungen zu Serbien. Die jüngsten Ereignisse und Drohungen wie der Streit um einen vom Kosovo gestoppten, umstrittenen serbischen Zug zur Wiederaufnahme des Bahnverkehrs von Belgrad nach Nord-Mitrovica „führen nicht zu einer Normalisierung der Beziehungen zwischen den Ländern“, mahnte sie am Montag in Wien.

Hoxha setzt in den Beziehungen zu Serbien auf eine Weiterführung des von der EU vermittelten Dialoges. „Die derzeit von Serbien gesetzten Aktionen untergraben diesen Dialog. Die Republik Kosovo steht für Bewegungsfreiheit, und Serbien muss endlich den Kosovo als unabhängiges Land akzeptieren“, forderte die Ministerin zugleich. Sie kritisierte den von Serbien entsandten Zug mit der Aufschrift: „Kosovo ist Serbien“: „Ein Zug voller Hassreden zerstört den Dialog und stellt sich gegen die Prinzipien der nachbarschaftlichen Beziehungen.“

Mit dem internationalen Sondertribunal für Kriegsverbrechen durch die Kosovo-Befreiungsarme (UCK), das dieser Tage seine Tätigkeit in Den Haag aufnehmen soll, möchte Hoxha zusammenarbeiten, wie sie beteuerte, und glaubt an die Gerechtigkeit am Ende. „Das Sondertribunal ist im Kosovo nicht sehr populär. Die Menschen betrachten es als ungerecht“, räumte sie mit Blick auf massive Oppositionsproteste gegen das Tribunal ein.

Über eine mögliche Anklage von Staatspräsident Hashim Thaci - der Ex-UCK-Kämpfer ist aus derselben Partei wie Ministerin Hoxha - wurde immer wieder spekuliert. Den im Jahr 2010 veröffentlichten Bericht des Europarats-Sonderermittlers Dick Marty, wo zumindest einige enge Vertraute von Thaci in Verbindung mit Organhandel und Mord gebracht wurden, zieht Hoxha in Zweifel.

Im Hinblick auf das erklärte Ziel des Kosovo, schon bald den Status eines EU-Kandidatenlandes zu erlangen gab sich Dhurata Hoxha gegenüber der APA zuversichtlich: „Wir versuchen, alle Aufgaben zu erfüllen und die Standards zu erreichen. Wir haben die Hürden erkannt und arbeiten an ihnen.“