Obama warnt Trump vor Abkehr von Atom-Deal mit dem Iran
Washington (APA/AFP) - US-Präsident Barack Obama hat seinen Nachfolger Donald Trump davor gewarnt, das Atomabkommen mit dem Iran über Bord z...
Washington (APA/AFP) - US-Präsident Barack Obama hat seinen Nachfolger Donald Trump davor gewarnt, das Atomabkommen mit dem Iran über Bord zu werfen. In einer vom Weißen Haus verbreiteten Erklärung hieß es am Montag, die USA müssten anerkennen, dass dieser Deal das „Ergebnis jahrelanger Arbeit“ sei.
Es handle sich um ein funktionierendes Abkommen, das zwischen den Weltmächten, „nicht nur zwischen den USA und dem Iran“ getroffen worden sei. Die vor einem Jahr in Kraft getretene Vereinbarung habe „wesentliche und konkrete Ergebnisse dabei erzielt, die USA und die ganze Welt sicherer zu machen“, erklärte das Weiße Haus. Das Abkommen hindere den Iran an der Entwicklung der Atombombe.
US-Außenminister John Kerry verteidigte das Abkommen ebenfalls. Es habe eine „entscheidende nukleare Bedrohung“ gelöst, ohne dass ein Schuss gefallen oder ein Soldat entsendet worden sei, erklärte er.
Die Äußerungen richteten sich implizit an Trump, der in einem Interview mit zwei Zeitungen gesagt hatte, er halte die Atom-Vereinbarung mit Teheran für „eines der schlechtesten Abkommen, die je getroffen worden sind“. Er wolle sich aber nicht in die Karten schauen lassen, sagte er zur Frage einer möglichen Neuverhandlung des Deals.
Das Atomabkommen mit dem Iran war nach jahrelangen Verhandlungen vor einem Jahr in Kraft getreten. Geschlossen hatten es die fünf UNO-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland mit dem Iran. Das deutsche Auswärtige Amt erklärte dazu am Montag, die Vereinbarungen „halten und werden eingehalten“. Das Abkommen stelle sicher, „dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient“.