EU-Parlament - Pittella kündigt Große Koalition mit EVP auf

Straßburg (APA) - Vor Beginn des ersten Wahldurchgangs für einen neuen Präsidenten stellten sich die verbliebenen sechs Bewerber den Abgeordneten kurz vor. Der sozialdemokratische Kandidat Gianni Pittella erteilte der bisherigen Großen Koalition im EU-Parlament eine Absage.

„Es wird nie wieder, ganz egal welches Ergebnis (der Wahl des EU-Parlamentspräsidenten, Anm.) kommt, eine Große Koalition bestehen. Es gibt kein privilegiertes Absprechen zwischen den Großen“, so Pittella. „Wir brauchen mehr Klarheit denn je.“ Er wünsche sich deshalb ein mutigeres Europa.

Der EVP-Kandidat Gianni Pittella forderte einen Wandel, wobei er als Parlamentspräsident ein Fürsprecher für alle sein wolle. „Wir brauchen einen Präsidenten, keinen Premierminister“ und ein demokratischeres Europa, das sich „nicht ins Schloss von Brüssel zurückzieht, sondern auf die Bürger zugeht“. Er werde auch kein Programm vorlegen, „denn mein Programm ist das des EU-Parlaments“. Notwendig sei die Bekämpfung von Terrorismus, eine Lösung für die Migration, die Bekämpfung des Klimawandels und den Brexit.

Laurentiu Rebega von der ENF (Europa der Nationen und Freiheit) rund um Front-National-Chefin Marine Le Pen forderte einen Wandel und bezeichnete den Brexit als ersten Alarmschrei für die EU. Europa stehe am Abgrund, die Briten werden die EU verlassen und würden von US-Präsident Donald Trump unterstützt. In der EU mangle es an Mut, Routinelösungen funktionierten nicht mehr.

Gene Lambert von den Grünen erklärte, es sei ein „echtes Vergnügen“ während der Kampagne gewesen, mit den Abgeordneten zu reden. Sie hoffe, dass das EU-Parlament auch einmal „den Mut hat, eine Frau von einer kleineren“ Fraktion zu wählen. Sie forderte auch mehr Prioritäten für Umwelt und soziale Verantwortung. Eleonora Forenza von der Linken will „als Feministin den Unterschied bewirken“. Es sollte die „Zeit der Sakkos und Krawatten abgelöst“ werden. Notwendig sei auch, die Benachteiligung der Frauen bei den Gehältern zu beseitigen und gegen Homophobie vorzugehen. Zur Flüchtlingskrise merkte sie an, es sei eine Schuld und eine Schande, die Toten im Mittelmeer einfach hinzunehmen.

Helga Stevens von den Konservativen und Reformen (EKR) will den „Altherrenklub“ mit Hinterzimmer-Deals beenden. „Ich mag taub sein, aber ich bin eine gute Zuhörerin“, so die Abgeordnete. Europa sei ein „fantastischer Ort“. Sie wolle als Präsidentin den Wandel verkörpern und den Menschen zeigen, dass sie jede einzelne Meinung in der EU vertrete.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA109 2017-01-17/10:04