Innenpolitik

In der Wiener SPÖ rumort es

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Michael Häupl könnte für Freitag nur eine kleine Regierungsumbildung planen.

Von Michael Sprenger

Wien –Was plant Wiens SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Häupl für diesen Freitag? Nach Informationen der Tiroler Tageszeitung scheint sich derzeit zu verdichten, dass Häupl bei der SPÖ-Vorstandstagung von einer größeren Regierungsumbildung auf roter Seite wieder abrücken könnte und derzeit eine kleine Rochade forciert.

Zugleich will er von seiner vornehmen Zurückhaltung gegenüber den Querschüssen aus dem rechten Lager seiner Partei Abstand nehmen. Denn einmal mehr rückte der ehemalige Landesgeschäftsführer Christian Deutsch aus, Häupl nahezulegen, so bald wie möglich zurückzutreten und seine Nachfolge zu klären.

Im Rathaus wächst der Ärger über Deutsch. „Da fällt mir nicht mehr sehr viel ein.“ Vielleicht könne der Gemeinderat ja den Ratschlag selbst befolgen und es dem Landeshauptmann Erwin Pröll gleichtun – also zurücktreten, meinte der Bürgermeister trocken. Auch der Ruf nach einem Parteiausschluss von Deutsch wird immer lauter. Der Antrag eines Parteimitglieds würde für solch ein Verfahren reichen.

Deutsch wird parteiintern nicht als großer Stratege gesehen. Er ist ebenso wie Werner Faymanns früherer Parteimanager Gerhard Schmid ein „schlichtes Gemüt“, wie ein Häupl-Vertrauter der TT sagte. Schmid stellte sich am Dienstag hinter Deutsch.

Als eigentliche Strategin des Störfeuers gegen Häupl wurde in der Wiener SPÖ längst Nationalratspräsidentin und Faymann-Vertraute Doris Bures ausgemacht. „Sie zieht von ihrem Büro aus die Fäden“, heißt es im Rathaus.

Plan A sei es, Wohnbaustadtrat Michael Ludwig als Häupl-Nachfolger zu installieren. Dies soll über den Umweg eines Wechsels von Ludwig in das Finanzressort erfolgen. Doch dagegen formiert sich längst Widerstand. Ludwig gilt als Vertreter der Flächenbezirke, die eine schärfere Ausländerpolitik wollen – eine Annäherung an die FPÖ und Rache für Faymanns Sturz.

Ein Gespräch zwischen Ludwig und Häupl soll am Freitag frostig verlaufen sein, aus Häupls Büro heißt es „sachlich und ruhig“. Die Gruppe um Deutsch, Schmid, Ludwig und Bures hatte sich zuletzt vor allem auf Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely eingeschossen. Doch die Vertreterin des linken Flügels hat in der Vorwoche ihren Rückzug verkündet. Sie wechselt nach Deutschland zu Siemens.

Häupl erklärte gestern, dass er bereits den Nachfolger oder die Nachfolgerin für Wehsely gefunden hat. Wer es ist, darüber will er bis Freitag schweigen. Derzeit werden zwei Varianten gehandelt: Stadträtin Sandra Frauenberger wechselt ins Wehsely-Ressort. Und ihr Platz wird neu besetzt. Als eine Art von Zugeständnis an die Flächenbezirke könnte hierbei die Bezirkschefin aus Favoriten, Kathrin Gaal, zum Zug kommen. Oder Gaal übernimmt das Wehsely-Ressort. Dies will man aber Wehsely ersparen.

Ludwig soll bleiben, was er ist. Dies könnte dann aber als Niederlage interpretiert werden im Match um die Häupl-Nachfolge. In dem Fall soll sich dann als Plan B Bures selbst um die Nachfolge für den Bürgermeistersessel ins Spiel bringen.

Häupl versicherte, dass er am Parteitag im April wieder für den Vorsitz antreten wird. Sollte es einen Gegenkandidaten geben, dann „nur herbei“, lässt Häupl ausrichten.

Wien wählt 2020 einen neuen Gemeinderat. „Häupl wird nach dem Parteitag seine Nachfolge regeln – oder selbst antreten“, glaubt ein enger Vertrauter.