EU-Parlament - EVP und ALDE bilden „proeuropäische Koalition“

Straßburg (APA) - Im Gerangel um den neuen EU-Parlamentspräsidenten haben die beiden Fraktionen EVP und Liberale (ALDE) eine „pro-europäische Koalition“ geschmiedet. Der Vorsitzende der EVP, Manfred Weber, erklärte, die Vereinbarung solle Resultate bringen und „wir laden alle Pro-Europäer ein“.

De facto ist das die Bestätigung der Auflösung einer zwar nicht formalen, aber im EU-Parlament bisher de facto herrschenden Großen Koalition zwischen der konservativen EVP und den Sozialdemokraten. Deren Chef und Kandidat für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten Gianni Pittella hatte praktisch zeitgleich am Dienstag in seiner Präsentation vor den Abgeordneten das Ende eben dieser Großen Koalition verkündet. Es müsse mehr Klarheit geben.

Weber erklärte, „wir wollen gemeinsam handeln, um Resultate für die europäischen Bürger zu erzielen und die Stabilität der EU zu garantieren. ALDE-Vorsitzender Guy Verhofstadt sprach von einem ersten wichtigen Schritt in Richtung des Aufbaus einer pro-europäischen Koalition, um die EU zu stärken und „das ist absolut notwendig“. Angesichts von Trump, Putin und zahlreichen anderen Herausforderungen sei die Zusammenarbeit zur Reform der EU der Schlüssel. Diese Koalition stehe alle pro-europäischen Gruppen offen.

Die Vereinbarung enthalte eine Europäische Grenz- und Küstenwache, eine neues Bild der Eurozone, um uns aus der Krise herauszuführen, und eine europäische Verteidigung, um Europa sicherer zu machen, sagte Verhofstadt. Außerdem werde der Aufbau eines Europäischen Geheimdienstes im Kampf gegen Terrorismus und internationale Kriminalität geprüft.

Die EVP haben im EU-Parlament 217 Sitzen, der ALDE gehören 68 Abgeordnete an, für eine Mehrheit in dem 751-köpfigen EU-Parlament benötigen die beiden Fraktionen daher noch Verbündete.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA130 2017-01-17/10:22