EU-Parlament - EVP-Kandidat Tajani nach erstem Wahlgang voran

Straßburg (APA) - Die Wahl eines neuen EU-Parlamentspräsidenten am Dienstag in Straßburg dürfte sich doch in die Länge ziehen. Obwohl der liberale Kandidat Guy Verhofstadt vor der ersten Abstimmung seine Kandidatur zurückzog, gab es nach der ersten Runde keine Entscheidung. Von den sechs Bewerbern hatte wie erwartet der EVP-Kandidat Antonio Tajani die Nase klar vorn, doch für die absolute Mehrheit reichte es nicht.

Damit kommt es ab 13.00 Uhr zu einem zweiten Wahlgang, wie der scheidende Parlamentspräsident Martin Schulz von den Sozialdemokraten ankündigte. Von den sechs Kandidaten erklärte keiner seinen Rückzug vor dieser zweiten Runde. Bis 12.30 Uhr können sich sogar noch weitere Bewerber melden.

Der erste Wahlgang brachte bei 683 gültigen Stimmen (von 718 abgegebenen) für Tajani 274 Stimmen, der Sozialdemokrat Gianni Pittella kam auf 183. Überraschend stark war die EKR-Kandidatin Helga Stevens mit 77 Stimmen. Dahinter lagen noch die grüne Bewerberin Jean Lambert (56), die linke Eleonora Forenza (50) und Laurentiu Rebega von der rechten ENF (46).

Schulz erklärte nach der ersten Runde, „sollte jemand Lust verspüren, im zweiten Wahlgang zu kandidieren, kann der oder die das tun. Die Frist für die Abgabe solcher Kandidaturen setze ich auf 12.30 Uhr fest“.

Bereits vor Beginn der Wahl hatte sich ein Ende der bisherigen Großen Koalition von EVP und Sozialdemokraten abgezeichnet. Nachdem Verhofstadt seine Bewerbung zurückzog, erklärte Pittella vor den Abgeordneten, dass die Große Koalition vorbei sei. Es brauche wieder mehr Klarheiten. EVP-Chef Manfred Weber und Verhofstadt präsentierten kurz darauf eine neue Reformzusammenarbeit der pro-europäischen Kräfte, um die EU zu erneuern und betonten, dass diese Koalition offen für andere Proeuropäer sei.

Nachdem beim zweiten Wahlgang neuerlich mindestens die sechs bekannten Kandidaten antreten, wird es wohl erneut zu keiner Entscheidung mit einer absoluten Mehrheit für einen der Bewerber kommen. Die Frage dürfte sein, ob vor einem dann notwendigen dritten Durchgang doch einer oder mehr Bewerber, die kaum Chancen haben dürften, ihre Kandidatur zurückziehen.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA220 2017-01-17/11:58