Rechtsextreme NPD bezeichnet gescheitertes Verbot als „Sieg“

Karlsruhe (APA/dpa) - Die rechtsextreme NPD hat ihren Erfolg vor dem deutschen Verfassungsgericht gefeiert. „Der konsequente Einsatz für Volk und Vaterland kann weitergehen!“, teilte die NPD via Facebook am Dienstag mit.

Bei Twitter schrieb sie „Sieg!!!!!!“. Zuvor hatte das Gericht in Karlsruhe den NPD-Verbotsantrag der deutschen Bundesländer abgelehnt.

Nach Einschätzung des Göttinger Parteienforschers Matthias Micus wird das Scheitern des Verbotsantrags aber nicht zu einem Wiedererstarken der Partei führen. „Die Partei wird sich jetzt nicht revitalisieren. Das zeigen die Erfahrungen aus dem letzten gescheiterten Verbotsverfahren“, sagte Micus am Dienstag. Die NPD werde auch in Zukunft bei Wahlen keine Rolle spielen und auf keiner Ebene über die Fünf-Prozent-Hürde kommen.