Kurz in Kiew: Zum „Selfie“ am Maidan mit „OSZE-Jugend“

Kiew/Wien (APA) - Sie sind jung, polyglott, ambitioniert, und der Selfiestick für ein Erinnerungsfoto mit Sebastian Kurz am Kiewer Maidan durfte Dienstagmittag auch nicht fehlen, als der Außenminister und OSZE-Vorsitzende am Dienstag Vertreter der „OSCE Youth Contact Group“ traf. Ihr Ziel: „Wir wollen einen Dialog zusammenbringen“, erzählt Ulyana aus der Rebellenregion rund um Donezk.

Die junge Frau kennt sich in der zwischen ukrainischer Armee und russischen Separatisten umstrittenen Region aus. Sie kennt auch die Beschwerlichkeiten, wenn eine Zivilperson einen der Checkpoints entlang der Kontaktlinie überschreiten will. „Das kann vier Stunden dauern, aber auch elf.“ Die Umstände sind mitunter prekär. „Es gibt dort etwa keine vernünftigen sanitären Einrichtungen.“

Dennoch ist Ulyana überzeugt, dass die Jugend Brücken bauen kann; die Vertreter der OSZE-Jugendgruppe kommen aus allen Teilen der Ukraine. „Wir realisieren Projekte, wollen Leute zusammenbringen, einen Dialog zusammenbringen, Menschen von beiden Seiten dazu animieren, die unterschiedlichen Positionen zu verstehen. Etwa mit Events für Kinder.“

Dass dies schwierig ist, liege auch an der „Propaganda“ von beiden Seiten, meint Ulyana. In den Rebellengebieten gebe es beispielsweise kein ukrainisches Fernsehen. Empfangen werden können nur russische Sender. Vor allem Leute mit geringerer Bildung ließen sich da leicht beeinflussen.

Bis der „frozen conflict“ und die Gemüter auftauen, wird es wohl noch dauern, meint Ulyana. „Das ist auch ein psychologisches Problem.“ Manche von der älteren Generation seien auch noch von den Sowjetzeiten geprägt und ein bisschen engstirnig, wie es Ulyana formuliert.

Engstirnigkeit kann man hingegen Demyd aus Luhansk nicht nachsagen. Er mag erst Mitte zwanzig sein, spricht aber acht Sprachen. Sein Ziel ist einmal die Diplomatie, ein Job im Bereich „Internationale Beziehungen“. Vorerst aber will er innerhalb der Ukraine vermitteln: „Manche aus dem Westen der Ukraine waren noch nie im Osten. Sie glauben dann, sie werden sofort erschossen, wenn sie dort hinfahren.“

Ganz so schlimm ist es dann doch nicht. Das weiß ein alter Hase auf dem internationalem Parkett. Ertugrul Apakan ist erfahrener Diplomat aus der Türkei und leitet die OSZE-Mission in der Ukraine. Diese trägt laut Eigendefinition zur Normalisierung und Stabilisierung der Lage bei. „Wir haben eine Ausweitung des Konflikts verhindert“, ist Apakan überzeugt.

Völlig friktionsfrei ist die Lage trotz dieser Errungenschaften freilich nicht. Die Sonderbeobachtungsmission SMM der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) registriert beinahe täglich, vor allem in der Nacht, Verletzungen der Waffenruhe. Auch nicht entfernte Minen sind ein Sicherheitsproblem.

Jede Woche gebe es auch mindestens ein ziviles Todesopfer zu beklagen, heißt es dazu im SMM-Hauptquartier der OSZE-Mission in Kiew. Zuletzt sei am 15. Jänner ein kleiner Bub ums Leben gekommen. Im Vorjahr wurden 91 Tote und 344 Verletzte unter der Zivilbevölkerung registriert, so Alexander Hug, Vizechef der SMM.

Eines ihrer Ziele ist es, die fünf Übergänge an den Kontaktlinien entlang des Rebellengebiets zu entmilitarisieren und die Passage von Zivilpersonen - rund 30.000 pro Tag - sicherer zu machen. Eine tatsächliche Waffenruhe könne aber nur erreicht werden, wenn die bewaffneten Kräfte beider Konfliktparteien entsprechend weit voneinander getrennt werden. Die Zahl der Checkpoints soll nach Wunsch der SMM erhöht werden. Technologische Aufrüstung ist ebenfalls erwünscht, um Beobachtungen verstärken zu können.

Am Nachmittag war für Kurz noch ein Treffen mit Außenminister Pawlo Klimkin und dann die Weiterreise von Kiew nach Moskau - in Ermangelung an Direktflügen über Warschau - vorgesehen. In der russischen Hauptstadt sollen unter anderem bei einem Gespräch mit Außenminister Sergej Lawrow neben dem Ukraine-Konflikt andere Problemzonen im OSZE-Bereich erörtert werden. Etwa der Zwist um die zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittene Enklave Berg-Karabach oder die von der Republik Moldau abtrünnige Provinz Transnistrien, die sich ähnlich wie Teile der Ostukraine nach Russland orientiert. Kurz will bei seiner Visite - wie schon in Kiew - insbesondere daran appellieren, vom wieder aufgeflammten „Blockdenken“ abzukommen.

Von russischer Seite teilte die Botschaft in Wien im Vorfeld der Reise am Dienstag hochoffiziell mit: „Die Beziehungen zwischen Russland und Österreich entwickeln sich positiv und sind gekennzeichnet durch einen hohen Grad an gegenseitigem Vertrauen, Stabilität und das Fehlen von ernsthaften Problemen. Die Führungen beider Länder betonen das Interesse an einer Entwicklung des politischen Dialogs, an der Ausweitung der Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Wirtschaft, Investitionen und Innovationen sowie der kulturellen, humanitären und wissenschaftlich-technischen Beziehungen.“

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA288 2017-01-17/12:52