Pröll-Rücktritt - Glawischnig sieht Licht und Schatten

Wien (APA) - Eine gemischte Bilanz zieht die Parlaments-Opposition über die Amtszeit des niederösterreichischen Landeshauptmannes Erwin Pröll (ÖVP): „Seine Ära hatte Licht und Schatten“, meinte Grünen-Chefin Eva Glawischnig am Dienstag. Die NEOS sehen den Weg „frei für einen neuen Stil“. Einen erfolgreichen Politiker, dessen Politik aber von „Eigennutz“ geprägt sei, verabschiedete das Team Stronach.

Glawischnig würdigte Pröll als „große Persönlichkeit der österreichischen Nachkriegsgeschichte“, der sein Bundesland „mit machtvoller Politik vom Grenzland am Eisernen Vorhang hin in die Mitte des modernen Europas geführt“ habe. „Die Art und Weise, wie er seine Politik gemacht hat, ließ aber immer wieder Demokratiedefizite sichtbar werden“, befand Glawischnig, „Mitsprache und Kontrolle hatten für ihn keine allzu große Priorität“. Vor allem die letzten Monate seiner Amtszeit sehe man kritisch.

Ginge es nach NEOS-Chef Matthias Strolz, hätte sich Pröll schon vor Jahren zurückziehen sollen: „Heute hat er sich endlich zu seinem Abgang durchgerungen. Und das ist gut so.“ Pröll möge seine Verdienste haben, meinte Strolz, „aber er war auch ein Spitzenrepräsentant jenes verantwortungslosen Spendierföderalismus, mit dem wir in Österreich endlich abfahren müssen“. Sein „Bekenntnis zur Intransparenz“ sei zuletzt bei der Pröll-Privatstiftung offensichtlich geworden. Strolz forderte Aufklärung, denn „nur die Köpfe austauschen, das System im Hintergrund aber gleich zu lassen, ist zu wenig“.

Team Stronach-Klubobmann Robert Lugar würdigte Pröll zwar als „zweifelsfrei erfolgreichen Politiker“, aber er habe „ein altes System der Politik repräsentiert - geprägt von Eigennutz und wenig Verständnis für das große Ganze“.

~ WEB http://www.oevp.at ~ APA367 2017-01-17/14:06