EU-Parlament - Weber warnt Sozialdemokraten vor ideologischem Streit

Straßburg (APA) - Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, Manfred Weber, hat die Sozialdemokraten vor ideologischen Konflikten gewarnt. Weber erklärte am Mittwoch in Straßburg nach der Wahl des EVP-Kandidaten Antonio Tajani zum EU-Parlamentspräsidenten, bisher habe es mit den Sozialdemokraten kaum Konflikte gegeben und die Menschen würden dies auch künftig nicht erwarten.

Dies sei auch wesentlich angesichts der Stärke der beiden größten Fraktionen im Parlament. Wenn die Sozialdemokraten nun erklärten, dass sie mehr kontroversielle Diskussionen und ideologische Konflikte brauchten, „glaube ich das nicht. Wir sind mitten in der Legislaturperiode, die Leute wollen das nicht“, sagte Weber.

Der deutsche Christdemokrat verwies darauf, dass die 80 Enthaltungen bei der Präsidentenwahl vom „populistischen antieuropäischen Teil“ des Parlaments gekommen sei. Dies sei in etwa auch die Differenz zwischen den Stimmen für Tajani (351) und dem sozialdemokratischen Kandidaten Gianni Pittella (282). Es gelte auch zu bedenken, dass der frühere Parlamentspräsident und Sozialdemokrat Martin Schulz mit den Stimmen von EVP, Sozialdemokraten und Liberalen mit 405 Stimmen gewählt worden war. Jetzt habe Tajani ohne die Stimmen der Sozialdemokraten 351 Stimmen. Dies sei zwar nicht perfekt, aber eine gute Ausgangslage, so Weber.

Die Wahl am Dienstag sei von zahlreichen Emotionen geprägt gewesen, konzedierte der EVP-Vorsitzende. Zu Beginn hatte der Liberalen-Chef Guy Verhofstadt seine Kandidatur zurückgezogen und die Unterstützung von Tajani angekündigt. Daraufhin hatte Pittella die bisher de facto im EU-Parlament herrschende Große Koalition zwischen EVP und Sozialdemokraten für beendet erklärt.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA172 2017-01-18/10:58